Oberstes Gericht der USA begrenzt Wirkung von Patenten

Erschöpfungsgrundsatz findet Anwendung

In der langjährigen Auseinandersetzung zwischen LG und Quanta Computer hat der Supreme Court in den USA gegen LG entschieden. Das Unternehmen darf nicht mehrfach für patentierte Technologien Lizenzgebühren kassieren.

Anzeige

Der Streit drehte sich um Chips, die der Auftragsfertiger Quanta aus Taiwan von Intel erworben und in Computern verbaut hatte. Zur Herstellung der Chips hatte Intel vom südkoreanischen Elektronikgiganten LG unter anderem Verfahrenspatente zur Chipherstellung lizenziert. LG wollte nun nicht nur von Intel Lizenzgebühren kassieren, sondern auch von Intels Kunden. LG stellte sich dabei auf den Standpunkt, die erteilten Patentlizenzen gälten ausschließlich für Intel, Intel-Kunden ohne eigene Lizenz verstießen gegen das Patentrecht.

Vor dem Court of Appeals for the Federal Circuit (CAFC), der Berufungsinstanz in Patentstreitigkeiten ist, hatte LG seine Auffassung im vergangenen Jahr erfolgreich vertreten können. Der CAFC hatte für LG entschieden, dass "der Erschöpfungsgrundsatz im Fall einer ausdrücklich mit entsprechenden Bedingungen verknüpften Lizenzierung [...] keine Anwendung findet." Quanta hatte daraufhin den Supreme Court gebeten, die Entscheidung des CAFC zu überprüfen. Wegen der grundsätzlichen Bedeutung und im Rahmen seiner neuen Revisionsstrategie für Patentfragen hatte das oberste Gericht den Fall zur Entscheidung angenommen.

Gestern verwarf der Supreme Court in einer einstimmigen Entscheidung das Urteil des CAFC und gab Quanta in der Sache Recht. Im Urteil heißt es zur Begründung: "Der autorisierte Verkauf eines Gegenstandes, der in substanzieller Form ein Patent verkörpert, erschöpft die Rechte des Patentinhabers und hindert diesen daran, unter Rückgriff auf das Patentrecht eine Kontrolle über den Weiterkauf des Gegenstandes auszuüben. [...] Es stimmt zwar, dass ein patentiertes Verfahren nicht genauso verkauft werden kann, wie ein Gegenstand oder ein Gerät; aber Methoden können in einem Produkt 'verkörpert' werden, dessen Verkauf die Patentrechte erschöpft."

Die Entscheidung des US Supreme Courts ist von nicht zu unterschätzender Bedeutung für die globalisierte Wirtschaft. Hätte LG gesiegt, wären alle Unternehmen, die in ihren Produkten in irgendeiner Weise Teile verbauen, oder Geräte einsetzen, die patentierte Teile enthalten, potenzielle Opfer von kostspieligen Patentklagen geworden. Dem hat das oberste US-Gericht mit seiner Entscheidung einen Riegel vorgeschoben. [von Robert A. Gehring]


^Andreas... 10. Jun 2008

Frankreich : Italien könnte auch noch spaßig werden...

Flying Circus 10. Jun 2008

Ich aber. Die Italiener haben nämlich dabei verloren.

ohmygod 10. Jun 2008

Ich feier doch nicht, wenn die Orangenen gewinnen! Wo würden wir da denn hinkommen...

so Long 10. Jun 2008

Tja Aber Sie haben den Fehler erst 1:55 h zu spät gefunden. Außerdem würde ich dem...

Eselzüchter 10. Jun 2008

es heißt sie>h<st!

Kommentieren




Anzeige

  1. Senior BI Solutions Architekt (m/w)
    SolarWorld AG, Bonn
  2. Business Intelligence Experte (m/w)
    Sparkassen Rating und Risikosysteme GmbH, Berlin
  3. IT-Spezialist (m/w) für Anwendungsentwicklung
    Versicherungskammer Bayern, München
  4. Ingenieur (m/w) Materialflusssimulation / Intralogistiksysteme
    BEUMER Maschinenfabrik GmbH & Co. KG, Beckum (Raum Münster, Dortmund, Bielefeld)

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. MPAA und RIAA

    Film- und Musikindustrie nutzte Megaupload intensiv

  2. F-Secure

    David Hasselhoff spricht auf der Re:publica in Berlin

  3. "Leicht zu verdauen"

    SAP bietet Ratenkauf und kündigt vereinfachte GUI an

  4. Test The Elder Scrolls Online

    Skyrim meets Standard-MMORPG

  5. AMD-Vize Lisa Su

    Geringe Chancen für 20-Nanometer-GPUs von AMD für 2014

  6. Bärbel Höhn

    Smartphone-Hersteller zu Diebstahl-Sperre zwingen

  7. Taxi-App

    Uber will trotz Verbot in weitere deutsche Städte

  8. First-Person-Walker

    Wie viel Gameplay braucht ein Spiel?

  9. Finanzierungsrunde

    Startup Airbnb ist zehn Milliarden US-Dollar wert

  10. Spähaffäre

    Snowden erklärt seine Frage an Putin



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Cortana im Test: Gebt Windows Phone eine Stimme
Cortana im Test
Gebt Windows Phone eine Stimme

Mit Windows Phone 8.1 bringt Microsoft nicht nur lange vermisste Funktionen wie die zentrale Benachrichtigungsübersicht auf das Smartphone, sondern auch die Sprachassistentin Cortana. Diese kann den Alltag tatsächlich erleichtern - und singen.

  1. Smartphones Nokia und HTC planen Updates auf Windows Phone 8.1
  2. Ativ SE Samsungs neues Smartphone mit Windows Phone
  3. Microsoft Internet Explorer 11 für Windows Phone

Wolfenstein The New Order: "Als Ein-Mann-Armee gegen eine Übermacht"
Wolfenstein The New Order
"Als Ein-Mann-Armee gegen eine Übermacht"

B. J. Blazkowicz muss demnächst wieder die Welt retten - in einem Wolfenstein aus Schweden. Im Interview hat Golem.de mit Andreas Öjerfors, dem Senior Gameplay Designer, über verbotene Inhalte, die KI und Filmvorbilder von The New Order gesprochen.

  1. The New Order Wolfenstein erscheint ohne inhaltliche Schnitte
  2. Wolfenstein angespielt Agent Blazkowicz in historischer Mission
  3. Bethesda Zugang zur Doom-Beta führt über Wolfenstein

Vorratsdatenspeicherung: Totgesagte speichern länger
Vorratsdatenspeicherung
Totgesagte speichern länger

Die Interpretationen des EuGH-Urteils zur Vorratsdatenspeicherung gehen weit auseinander. Für einen endgültigen Abgesang auf die anlasslose Speicherung von Kommunikationsdaten ist es aber noch zu früh.

  1. Bundesregierung Vorerst kein neues Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung
  2. Innenministertreffen Keine schnelle Neuregelung zur Vorratsdatenspeicherung
  3. Urteil zu Vorratsdatenspeicherung Regierung uneins über neues Gesetz

    •  / 
    Zum Artikel