Abo
  • Services:
Anzeige

Klage der Musikindustrie gegen Staatsanwalt aussichtslos

Düsseldorfer Oberstaatsanwalt: Vorwurf der Strafvereitelung "völlig haltlos"

Der Chef der Wuppertaler Staatsanwaltschaft, Helmut Schoß, hatte angeordnet, nicht mehr zu ermitteln, wenn die Musik- und Pornoindustrie Teilnehmer von Tauschbörsen anzeigt. Deshalb will ihn die Branche vor Gericht bringen. Ein wenig aussichtsreiches Unterfangen, wie der Düsseldorfer Oberstaatsanwalt Axel Stahl gegenüber Golem.de bestätigte.

Schoß begründete sein Vorgehen, den Klägern gehe es nicht darum, Straftaten zu ahnden, sondern Namen hinter IP-Adressen zu erfahren, um Abmahnungen gegen die meist jungen Teilnehmer von Tauschbörsen auszuteilen. Sie wollten sich mit unzähligen Strafanzeigen zu von ihnen vorgelegten IP-Adressen Nutzernamen besorgen, um dann gegen diese Personen zivilrechtliche Schadensersatzansprüche geltend zu machen oder Abmahnungen zu erteilen.

Anzeige

Innerhalb von zwei Monaten waren in Wuppertal 4.000 Strafanzeigen eingegangen. Schoß sah seine Behörde missbraucht.

Nach einer Anzeige gegen Schoß, von der die "Neue Ruhr Zeitung/Neue Rhein Zeitung" berichtet, muss nun die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf prüfen, ob sich Schoß der Strafvereitelung schuldig gemacht hat.

Stahl sagte dazu gegenüber Golem.de: "Die Rechtsposition von Schoß muss man zwar nicht teilen. Die Vorwürfe wegen Strafvereitelung sind aber völlig haltlos." Bislang sei der Kläger, ein Rechtsanwalt, als Vertreter der Rechteinhaber noch nicht in Erscheinung getreten.

Bei der Wuppertaler Behörde, deren Chef Schoß ist, wollte man offenbar nicht länger Ermittlungsgehilfe der Medienbranche sein. Ihr Sprecher, Staatsanwalt Wolf Baumert, sagte gegenüber Golem.de: "Werden Ermittlungen aufgenommen und die IP-Adressen bei den Providern nachgefragt, so entstehen hierfür Bearbeitungsgebühren in Höhe von mindestens 20 bis 50 Euro pro überprüfter IP-Adresse, die durch die Justiz bezahlt werden müssen." Die weiteren Ermittlungen führten dann in der Regel aber nie zu einer Anklage, da die Schuld zu gering sei. Angesichts von Zugriffsmöglichkeiten durch Hacker und Familienangehörige auf die Computer sei es zudem fraglich, ob die Personalien der Person, die den Rechner bei der konkreten Datenübertragung genutzt hat, überhaupt zu ermitteln sei, begründete Baumert weiter."Die Verfahren sind deshalb regelmäßig einzustellen."

Deshalb sei bereits die Aufnahme von Ermittlungen unverhältnismäßig, denn die Tatverdächtigen verfolgten in den Tauschbörsen keinerlei finanzielle Interessen. Laut Studien der Universität Harvard aus dem Jahr 2004 dürfte der Musikindustrie durch die Tauschbörsen zudem kein wirtschaftlicher Schaden entstehen, führte Baumert weiter an. Außerdem habe der Gesetzgeber einen eigenen Auskunftsanspruch der Industrie gegenüber dem Provider bislang abgelehnt.


eye home zur Startseite
Meyrink 13. Okt 2008

Lieber Bazi, statt das Ruhrgebiet zu verunglimpfen, solltest Du dich lieber fragen...

Minmin 28. Mai 2008

Also mal rechnen: 20-50 € pro IP-Nachfrage 4000 Strafanzeigen in 2 Monaten macht nach...

oderwieoderwas 28. Mai 2008

Dachte, das waren die Österreicher?

Der Rechtsstaat 28. Mai 2008

So unfair-behandelt sich jeder hier fühlen mag, aber dass man bei sowas unter Umständen...

JelloBiafra 28. Mai 2008

das hat der prof SO nie gesagt


Kreativrauschen / 03. Aug 2008



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Interhyp Gruppe, München
  2. Chemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KG, Chemnitz
  3. User Interface Design GmbH, Mannheim
  4. Bosch Rexroth AG, Stuttgart-Bad Cannstatt


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 54,85€
  2. 44,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Apple

    iPhone-Event findet am 7. September 2016 statt

  2. Fitbit

    Ausatmen mit dem Charge 2

  3. Sony

    Playstation 4 Slim bietet 5-GHz-WLAN

  4. Exploits

    Treiber der Android-Hersteller verursachen Kernel-Lücken

  5. Nike+

    Social-Media-Wirrwarr statt "Just do it"

  6. OxygenOS vs. Cyanogenmod im Test

    Ein Oneplus Three, zwei Systeme

  7. ProSiebenSat.1

    Sechs neue Apps mit kostenlosem Live-Streaming

  8. Raumfahrt

    Juno überfliegt Jupiter in geringer Distanz

  9. Epic Loot

    Ubisoft schließt sechs größere Free-to-Play-Spiele

  10. Smart Home

    Philips-Hue-Bewegungsmelder und neue Leuchten angekündigt



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Galaxy Note 7 im Test: Schaut dir in die Augen, Kleine/r/s!
Galaxy Note 7 im Test
Schaut dir in die Augen, Kleine/r/s!
  1. Samsung Display des Galaxy Note 7 ist offenbar nicht kratzfest
  2. PM1643 & PM1735 Samsung zeigt V-NAND v4 und drei Rekord-SSDs
  3. Gear IconX im Test Anderthalb Stunden Trainingsspaß

Xfel: Riesenkamera nimmt Filme von Atomen auf
Xfel
Riesenkamera nimmt Filme von Atomen auf
  1. US Air Force Modifikation der Ionosphäre soll Funk verbessern
  2. Teilchenbeschleuniger Mögliches neues Boson weist auf fünfte Fundamentalkraft hin
  3. Materialforschung Glas wechselt zwischen durchsichtig und schwarz

Deus Ex Mankind Divided im Test: Der Agent aus dem Hardwarelabor
Deus Ex Mankind Divided im Test
Der Agent aus dem Hardwarelabor
  1. Summit Ridge AMDs Zen-Chip ist so schnell wie Intels 1.000-Euro-Core-i7
  2. Doom Denuvo schützt offenbar nicht mehr
  3. Deus Ex angespielt Eine Steuerung für fast jeden Agenten

  1. Re: Handzeichen ist trotzdem Pflicht

    berritorre | 03:04

  2. Re: Mit eingeschaltetem Hirn ist die Suite ganz gut

    dura | 02:26

  3. Re: Das war's dann mit Adblock-Nutzung

    ClausWARE | 02:09

  4. Re: Wer gegen F2P-Games und InGame-Käufe ist, ...

    jacki | 02:06

  5. Re: Darf Russland den Dotcom auch verhaften?

    piratentölpel | 01:40


  1. 22:34

  2. 18:16

  3. 16:26

  4. 14:08

  5. 12:30

  6. 12:02

  7. 12:00

  8. 11:39


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel