Unterstützen US-Unternehmen die Zensur?

Cisco, Google und Yahoo geben Auskunft über ihre China-Aktivitäten

In einer Anhörung vor einem US-Senatsausschuss mussten am gestrigen Dienstag Vertreter von Cisco, Google und Yahoo Auskunft über ihre Aktivitäten in China und anderen Ländern geben, in denen das Internet zensiert wird. Der Unterausschuss des Justizausschusses prüft die Rolle amerikanischer Unternehmen bei der Unterdrückung der Meinungs- und Pressefreiheit.

Amerikanische Computer- und Informationstechnologie ist überall auf der Welt gefragt, nicht nur in Ländern mit demokratischer Verfassung. Unternehmen wie Cisco, Google und Yahoo machen Geschäfte auch mit Regierungen, die Grundrechte wie freie Meinungsäußerung weniger respektieren, und geraten dabei immer wieder ins Zwielicht. So beugte sich Google in China Forderungen der Regierung und entfernte Themen wie Menschenrechte, Tibet oder Taiwan aus dem Suchindex. Yahoo soll den chinesischen Behörden Nutzerdaten gegeben und so zur Verhaftung von Dissidenten beigetragen haben. Ciscos Produkte sollen Pekings Zensoren für die Filterung von Internetinhalten einsetzen.

Vor dem Unterausschuss für Menschenrechte und Gesetz des Justizausschusses des US-Senats standen Vertreter der drei Unternehmen nun Rede und Antwort zu ihren Aktivitäten in Ländern wie China. "Freie Meinungsäußerung ist ein Grundrecht für alle Menschen, und das Internet erlaubt es Milliarden Menschen, dieses Recht besser auszuüben. Aber viele sind Zensur und Gefängnisstrafen ausgesetzt, wenn sie sich online äußern", sagte Dick Durbin. Der demokratische Senator aus Illinois ist der Vorsitzende des Unterausschusses. "Amerikanische Technologieunternehmen stehen großen Schwierigkeiten gegenüber, wenn sie mit repressiven Regierungen zusammenarbeiten, aber sie haben die moralische Verpflichtung, die freie Meinungsäußerung zu schützen."