Abo
  • Services:
Anzeige

SPD geht auf Distanz zum elektronischen Personalausweis

CSU-Innenexperte spricht von "Hinhaltetaktik" und pocht auf Koalitionsvertrag

Beim elektronischen Personalausweis, der im Koalitionsvertrag bereits vorgesehen war, macht die SPD offenbar einen gewissen Rückzieher. Vergangene Woche wurden massive Bedenken laut, berichtet der Spiegel. In der SPD-Fraktion heißt es, die Idee, Fingerabdrücke und ein biometrisches Foto in den Ausweis aufzunehmen, stehe "vor dem Scheitern".

Es gebe "keinen guten Grund, das Pflichtdokument Personalausweis mit biometrischen Merkmalen einzuführen, das ist teuer und bringt keinen Sicherheitsgewinn", sagte der SPD-Innenexperte Sebastian Edathy dem Spiegel.

Anzeige

Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Hans-Peter Uhl (CSU), wirft der SPD deshalb "Hinhaltetaktik" vor, die jetzt "endlich ein Ende finden müsse". Auch der CDU-Innenexperte Clemens Binninger kritisiert, man sei sich bereits vor einem halben Jahr weitgehend einig gewesen: "Ich bin verwundert, dass wir jetzt plötzlich neue Diskussionsschleifen drehen."

Auch ein für diese Woche geplantes Treffen zur Visa-Datei sagte der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dieter Wiefelspütz, kurzfristig ab. "Solange auf der Ressortebene gerungen wird, macht unser Parlamentariertreffen keinen Sinn", begründete er den Schritt.

Zwischen dem Innenministerium und dem Justizministerium gibt es grundsätzliche Differenzen. Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) und die Union fordern eine umfassende Datei, die Antragsteller für Einreisevisa nach Deutschland, Einlader, Bürgen und auch all jene erfasst, die in der Vergangenheit in Zusammenhang mit Visa-Verfahren schon einmal aufgefallen sind. Diese Daten will man den Sicherheitsbehörden zur Verfügung stellen.

Im Haus von Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) befürchtet man durch eine solche "verdachtslose Einlader-Datei" einen Grundrechtseingriff, zumal davon auch regelmäßige Einlader wie Sportvereine oder Musikveranstalter erfasst würden.


eye home zur Startseite
äh ich weis was 17. Aug 2013

Wer meiner Meinung nach Parteien wie CDU, CSU, SPD, FDP, GRÜNE und LINKE noch wählt...

USB Stick 12. Mai 2008

Dann hoffe ich dass jemand Sie mal für Dich auf einem USB Stick abspeichert und diesen...

Sportleer 10. Mai 2008

Die Zeit läuft. Mal sehen wie lange es diesmal dauert bis die SPD einknickt.

Sarkom 10. Mai 2008

Grau ist alle Theorie! Das ist doch alles dehnbarer Gummi! Brief-, Post- und...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Daimler AG, Ulm
  2. Daimler AG, Sindelfingen
  3. T-Systems on site services GmbH, München
  4. Daimler AG, Esslingen


Anzeige
Top-Angebote
  1. 55,99€ inkl. Versand (alter Preis: 65,00€)
  2. 44,00€ inkl. Versand (alter Preis: 59,99€)
  3. 1169,00€

Folgen Sie uns
       


  1. Erotik-Abo-Falle

    Verdienen Mobilfunkbetreiber an WAP-Billing-Betrug mit?

  2. Final Fantasy 15

    Square Enix will die Story patchen

  3. TU Dresden

    5G-Forschung der Telekom geht in Entertain und Hybrid ein

  4. Petya-Variante

    Goldeneye-Ransomware verschickt überzeugende Bewerbungen

  5. Sony

    Mehr als 50 Millionen Playstation 4 verkauft

  6. Weltraumroboter

    Ein R2D2 für Satelliten

  7. 300 MBit/s

    Warum Super Vectoring bei der Telekom noch so lange dauert

  8. Verkehrssteuerung

    Audi vernetzt Autos mit Ampeln in Las Vegas

  9. Centriq 2400

    Qualcomm zeigt eigene Server-CPU mit 48 ARM-Kernen

  10. VG Wort Rahmenvertrag

    Unis starten in die Post-Urheberrecht-Ära



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Super Mario Bros. (1985): Fahrt ab auf den Bruder!
Super Mario Bros. (1985)
Fahrt ab auf den Bruder!
  1. Quake (1996) Urknall für Mouselook, Mods und moderne 3D-Grafik
  2. NES Classic Mini im Vergleichstest Technischer K.o.-Sieg für die Original-Hardware

HPE: Was The Machine ist und was nicht
HPE
Was The Machine ist und was nicht
  1. IaaS und PaaS Suse bekommt Cloudtechnik von HPE und wird Lieblings-Linux
  2. Memory-Driven Computing HPE zeigt Prototyp von The Machine
  3. HPE Hikari Dieser Supercomputer wird von Solarenergie versorgt

Breath of the Wild: Spekulationen über spielbare Zelda
Breath of the Wild
Spekulationen über spielbare Zelda
  1. Konsole Nintendo gibt Produktionsende der Wii U bekannt
  2. Hybridkonsole Nintendo will im ersten Monat 2 Millionen Switch verkaufen
  3. Switch Nintendo erwartet breite Unterstützung durch Entwickler

  1. Kann ich nicht bestätigen... .

    Kleine Schildkröte | 21:03

  2. Re: Meistwerk?

    Spiritogre | 21:00

  3. Re: ich finde das erstaunlich wenig.

    Augenstern | 20:58

  4. Re: Es gibt dann eben keine geschützten PDFs!

    HorkheimerAnders | 20:56

  5. Re: Urheberrecht in jetziger Form ist Schwachsinn

    mackes | 20:56


  1. 18:47

  2. 17:47

  3. 17:34

  4. 17:04

  5. 16:33

  6. 16:10

  7. 15:54

  8. 15:50


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel