Rambus setzt sich erneut vor Gericht durch

Gericht hebt Entscheidung der FZC auf

Rambus vermeldet einen weiteren Sieg vor Gericht. Das Unternehmen hat ein Berufungsverfahren gegen eine Entscheidung der Federal Trade Commission (FTC) gewonnen, die die Lizenzeinnahmen von Rambus für SDSRAM-Patente in der Höhe begrenzt hatte. Nun muss die FTC den Fall erneut prüfen.

Erst Ende März 2008 hatte Rambus in einem ähnlich gelagerten Fall gegen Micron und Nanya vor Gericht gewonnen. Im Kern geht es um den Vorwurf, Rambus habe Informationen, die dem Unternehmen als JEDEC-Mitglied zugeflossen sind, genutzt, um zusätzliche Patente zu erhalten und so andere JEDEC-Mitglieder zu verklagen.

Die FTC hatte in diesem Zusammenhang 2002 ein Verfahren gegen Rambus eingeleitet und letztendlich mit einer knappen Mehrheit gegen Rambus entschieden. Doch diese Entscheidung hob das Berufungsgericht nun auf.