Online-Durchsuchung auch bei BlackBerry und iPhone

Bundesregierung will keine Details nennen

Die vom Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) geplante Onlinedurchsuchung soll offenbar auch Daten von internetfähigen Mobilgeräten wie BlackBerry, PDA und iPhone erfassen. Das hat die Bundesregierung nach einem Bericht der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post jetzt erstmals offiziell bestätigt.

"Das Bundeskriminalamt wird auf der Grundlage geltenden Rechts künftige Entwicklungen im Bereich der IT- und Kommunikationstechnik ausrichten", zitiert die Zeitung aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Düsseldorfer FDP-Bundestagsabgeordneten Gisela Piltz.

Zugleich verweigerte die Bundesregierung die Veröffentlichung von Einzelheiten der neuen Regelung. Eine detaillierte Auskunft würde den "erfolgreichen Einsatz" der Software gefährden, heißt es in der Stellungnahme. "Das ist eine neue Qualität der Onlinedurchsuchung", kritisiert die Abgeordnete Piltz gegenüber der Zeitung. Das BKA arbeitet seit einiger Zeit an einer Software, um Rechner ausspionieren zu können. Diese muss voraussichtlich aber vor Ort auf dem Rechner des zu Überwachenden installiert werden.