AK Vorrat auf der Suche nach einer neuen "Schäublone"

Erstes Fazit: "Mehr als erwartet"

Der "Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung" hat in seinem zweiten Jahr nach Gründung auf der Blogger-Konferenz "Republica" Rechenschaft über seine Arbeit abgelegt. Das Fazit lautet: "Mehr als erwartet". Jetzt ist er auf der Suche nach einer neuen Aktion à la Stasi 2.0.

Anzeige

Auf der "Republica 2008" in Berlin hat der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat) in einem Workshop nach neuen medienwirksamen Aktionen gesucht. Nachdem das Bundesverfassungsgericht im März die Vorratsdatenspeicherung teilweise gekippt hatte, sieht sich die Verbindung gezwungen, ihre Arbeit fortzuführen, die im Resümee als "sehr erfolgreich" gewertet wurde.

Audio: AK Vorrat zieht Bilanz und sucht neue Schäublone

Ralf Bendrath und Ricardo Cristof Remmert-Fontes zeigten im Workshop die Stationen ihrer bisherigen Arbeit auf, die mit Bloggs, Pressemitteilungen sowie Demonstrationen begannen und schließlich in der größten Massen-Verfassungsbeschwerde endete, mit der sich das Bundesverfassungsgericht je beschäftigen musste. Mehr als 34.000 Bürger hatten sich beteiligt.

Als wichtigen Motor bezeichnete der "AK Vorrat" die Popkultur. Denn mit dem Logo Stasi 2.0, ergänzt durch die sogenannte "Schäublone" - dem Konterfei von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble -, sei ihr Anliegen weit über die Internetgemeinde hinaus bekanntgeworden. Den Workshopleitern zufolge ist damit erstmals eine gesellschaftliche Bewegung aus dem Internet heraus "real auf der Straße" und "auf dem Richtertisch" gelandet.

Wegen "erheblicher Gefährdung der Persönlichkeitsrechte" hatte das Bundesverfassungsgericht am 19. März entschieden, dass die Telekommunikationsfirmen zwar ab Anfang 2009 dem Gesetz entsprechend sämtliche Verbindungs- und Standortdaten der Nutzer speichern müssten, aber diese vom Staat nur zur Verfolgung schwerer Straftaten genutzt werden dürften. Die Bundesregierung muss bis zum 1. September in Karlsruhe einen Bericht über die praktischen Folgen der Vorratsdatenspeicherung vorlegen. Zur Hauptverhandlung wird es kaum vor Ende des Jahres kommen.

Der "AK Vorrat" will seine Arbeit nun auf weitere Bereiche der allgemeinen Bürgerrechte ausdehnen. Als Beispiel wurden die elektronische Gesundheitskarte, die geplante Registrierung aller Flugreisen und die Erfassung und Auswertung von Brief- und Paketsendungen genannt.

Zu einer richtig zündenden Idee sei es dafür im Workshop zwar nicht gekommen, aber Ideen hätte es reichlich gegeben, erklärte Ricardo Cristof Remmert-Fontes. Neben weiteren Demonstrationen solle auch die Zusammenarbeit über die deutschen Grenzen hinweg erweitert werden. Ganz oben auf der Liste sieht er jedoch die Lobbyarbeit. So möchten die Aktivisten auf die Provider zugehen und sie auffordern, "zivilen Ungehorsam" zu begehen, indem sie sich der Vorratsdatenspeicherung verweigern. [von Anke Müller]


jockl 15. Mai 2008

+100!

PeteB 03. Apr 2008

... den kann man auch gut als vielseitiges Gefäß verwenden zB. als Vase oder...

Lombro 03. Apr 2008

so wirds kommen, scheiss auf unsere Freiheits rechte wir brauchen mehr Sicherheit, aber...

traeumerle 03. Apr 2008

Mehr Medienkompetenz in der Schule, das wäre meiner Meinung nach auch mal angebracht. Von...

neme 03. Apr 2008

Wie Einstein schon sagte: "So einfach wie möglich, aber nicht einfacher!" Du hast absolut...

Kommentieren



Anzeige

  1. SAP Inhouse Consultant (m/w) Materialwirtschaft
    Diehl Aircabin GmbH, Laupheim (bei Ulm)
  2. Leiter Infrastrukturmanagement (m/w)
    über Kienbaum Executive Consultants GmbH, Baden-Württemberg
  3. Analyst Local Traffic (m/w)
    DPD GeoPost (Deutschland) GmbH, Aschaffenburg
  4. Versuchstechniker/in
    Robert Bosch GmbH, Leonberg

 

Detailsuche


Top-Angebote
  1. TIPP: The Elder Scrolls V: Skyrim Legendary Edition (Steam)
    11,97€
  2. NUR HEUTE: OZONE RAGE ST Gaming Headset
    mit Gutscheincode pcghdienstag nur 27,90€ statt 34,90€ (Preis wird erst im letzten...
  3. NEU: Avatar - Extended Collector's Edition inkl. Artbook [Blu-ray]
    16,99€

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. API-Update

    Youtube-App auf manchen Geräten nicht mehr nutzbar

  2. Evil Jpegs

    Foto-Upload schleust Schadcode ein

  3. Quartalsbericht

    SAP hat 7.800 Beschäftigte mehr

  4. Smartphone

    Mediatek packt zehn Kerne in den Helio-X20-Chip

  5. Jide Remix OS

    Android-ROM mit Desktop-Qualitäten für 1 Dollar erhältlich

  6. World of Warcraft

    Blizzard verkauft Abo-Marken für 20 Euro

  7. Auftragsfertiger

    Samsung soll Qualcomms Snapdragon 820 herstellen

  8. IT-Sicherheitsgesetz

    CCC lehnt BSI als Meldestelle ab

  9. Ikea

    Küche der Zukunft mit Projektor und Bilderkennung

  10. Bing

    Yahoo kann Suchpartnerschaft mit Microsoft beenden



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Everybody's Gone to the Rapture: Apokalypse in der Nachbarschaft angespielt
Everybody's Gone to the Rapture
Apokalypse in der Nachbarschaft angespielt
  1. Indiegame Sony bringt Journey in Full-HD auf die Playstation 4
  2. Alienation angespielt Zerstörungsorgie von den Resogun-Machern
  3. Axiom Verge im Test 16 Bit für Genießer

Storytelling-Werkzeug: Linius und die Tücken von Open-Source
Storytelling-Werkzeug
Linius und die Tücken von Open-Source
  1. ARM-SoC Allwinner soll LGPL-Verletzungen verschleiern
  2. Linux Siri bekommt Open-Source-Konkurrenz
  3. Microsoft Windows Driver Frameworks werden Open Source

Die Woche im Video: Ein Zombie, Insekten und Lollipop
Die Woche im Video
Ein Zombie, Insekten und Lollipop
  1. Die Woche im Video Apple Watch, GTA 5 für PC und Akku mit Aluminium-Anode
  2. Die Woche im Video Win 10 für Smartphones, Facebook Tracking und Aprilscherze
  3. Die Woche im Video Galaxy S6 gegen One (M9), selbstbremsende Autos und Bastelei

  1. Re: Nutzungsbedingungen hin oder her - wer hat...

    violator | 11:45

  2. Re: Es ist ein Lizenzproblem!

    foofighter | 11:45

  3. Re: Darf ich dann als US Amerikaner ...

    badlyjester | 11:44

  4. aktuelle spiele ohne internetzwang?

    User_x | 11:44

  5. Re: Schwarzseher?

    neocron | 11:43


  1. 11:46

  2. 11:43

  3. 11:32

  4. 11:13

  5. 11:04

  6. 10:49

  7. 10:16

  8. 09:48


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel