Anzeige

AK Vorrat auf der Suche nach einer neuen "Schäublone"

Erstes Fazit: "Mehr als erwartet"

Der "Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung" hat in seinem zweiten Jahr nach Gründung auf der Blogger-Konferenz "Republica" Rechenschaft über seine Arbeit abgelegt. Das Fazit lautet: "Mehr als erwartet". Jetzt ist er auf der Suche nach einer neuen Aktion à la Stasi 2.0.

Auf der "Republica 2008" in Berlin hat der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat) in einem Workshop nach neuen medienwirksamen Aktionen gesucht. Nachdem das Bundesverfassungsgericht im März die Vorratsdatenspeicherung teilweise gekippt hatte, sieht sich die Verbindung gezwungen, ihre Arbeit fortzuführen, die im Resümee als "sehr erfolgreich" gewertet wurde.

Anzeige
Audio: AK Vorrat zieht Bilanz und sucht neue Schäublone

Ralf Bendrath und Ricardo Cristof Remmert-Fontes zeigten im Workshop die Stationen ihrer bisherigen Arbeit auf, die mit Bloggs, Pressemitteilungen sowie Demonstrationen begannen und schließlich in der größten Massen-Verfassungsbeschwerde endete, mit der sich das Bundesverfassungsgericht je beschäftigen musste. Mehr als 34.000 Bürger hatten sich beteiligt.

Als wichtigen Motor bezeichnete der "AK Vorrat" die Popkultur. Denn mit dem Logo Stasi 2.0, ergänzt durch die sogenannte "Schäublone" - dem Konterfei von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble -, sei ihr Anliegen weit über die Internetgemeinde hinaus bekanntgeworden. Den Workshopleitern zufolge ist damit erstmals eine gesellschaftliche Bewegung aus dem Internet heraus "real auf der Straße" und "auf dem Richtertisch" gelandet.

Wegen "erheblicher Gefährdung der Persönlichkeitsrechte" hatte das Bundesverfassungsgericht am 19. März entschieden, dass die Telekommunikationsfirmen zwar ab Anfang 2009 dem Gesetz entsprechend sämtliche Verbindungs- und Standortdaten der Nutzer speichern müssten, aber diese vom Staat nur zur Verfolgung schwerer Straftaten genutzt werden dürften. Die Bundesregierung muss bis zum 1. September in Karlsruhe einen Bericht über die praktischen Folgen der Vorratsdatenspeicherung vorlegen. Zur Hauptverhandlung wird es kaum vor Ende des Jahres kommen.

Der "AK Vorrat" will seine Arbeit nun auf weitere Bereiche der allgemeinen Bürgerrechte ausdehnen. Als Beispiel wurden die elektronische Gesundheitskarte, die geplante Registrierung aller Flugreisen und die Erfassung und Auswertung von Brief- und Paketsendungen genannt.

Zu einer richtig zündenden Idee sei es dafür im Workshop zwar nicht gekommen, aber Ideen hätte es reichlich gegeben, erklärte Ricardo Cristof Remmert-Fontes. Neben weiteren Demonstrationen solle auch die Zusammenarbeit über die deutschen Grenzen hinweg erweitert werden. Ganz oben auf der Liste sieht er jedoch die Lobbyarbeit. So möchten die Aktivisten auf die Provider zugehen und sie auffordern, "zivilen Ungehorsam" zu begehen, indem sie sich der Vorratsdatenspeicherung verweigern. [von Anke Müller]


eye home zur Startseite
jockl 15. Mai 2008

+100!

PeteB 03. Apr 2008

... den kann man auch gut als vielseitiges Gefäß verwenden zB. als Vase oder...

Lombro 03. Apr 2008

so wirds kommen, scheiss auf unsere Freiheits rechte wir brauchen mehr Sicherheit, aber...

traeumerle 03. Apr 2008

Mehr Medienkompetenz in der Schule, das wäre meiner Meinung nach auch mal angebracht. Von...

neme 03. Apr 2008

Wie Einstein schon sagte: "So einfach wie möglich, aber nicht einfacher!" Du hast absolut...

Kommentieren



Anzeige

  1. Product Manager für den FleetBoard Store (m/w)
    Daimler AG, Stuttgart
  2. SAP Modulbetreuer / Anwendungsentwickler HCM (m/w)
    HiPP-Werk Georg Hipp OHG, Pfaffenhofen Raum Ingolstadt
  3. Softwareentwickler (m/w) responsive Oberflächen
    NÜRNBERGER Lebensversicherung AG, Nürnberg
  4. Mathematiker / Informatiker (m/w) Analyse von Sensordaten
    Fraunhofer-Institut für Algorithmen und Wissenschaftliches Rechnen SCAI, Sankt Augustin

Detailsuche



Anzeige
Top-Angebote
  1. NEU: Bud`s Best - Die Welt des Bud Spencer [Blu-ray]
    8,97€
  2. NEU: Bud Spencer & Terence Hill - Monster-Box Reloaded [20 DVDs]
    64,90€
  3. NEU: 4 Blu-rays für 30 EUR
    (u. a. Der große Gatsby, Mad Max, Black Mass, San Andreas)

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Microsoft

    Xbox One macht nicht mehr fit

  2. Google Earth

    Googles Satellitenkarte wird schärfer

  3. Brexit-Entscheidung

    4Chan manipuliert Petition mit vatikanischen IPs und Bots

  4. Twitch

    Geldregen im Streamer-Chat

  5. Streaming

    Amazon Video erhält erstes Dolby-Vision-Material

  6. Windows 10

    Microsoft zahlt Entschädigung für nicht gewolltes Upgrade

  7. Nexar

    Smartphone erstellt automatisch Profile von Autofahrern

  8. Pikes Peak

    Eiswürfelgekühlter Tesla Model S bricht Rennrekord

  9. Betriebssystem

    Noch einen Monat Gratis-Upgrade auf Windows 10

  10. Anki Cozmo

    Kleiner Roboter als eigensinniger Spielkamerad



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Prozessor: Den einen Core M gibt es nicht
Prozessor
Den einen Core M gibt es nicht
  1. Elitebook 1030 G1 HPs Core-M-Notebook soll 13 Stunden durchhalten

IT und Energiewende: Fragen und Antworten zu intelligenten Stromzählern
IT und Energiewende
Fragen und Antworten zu intelligenten Stromzählern
  1. Smart Meter Bundestag verordnet allen Haushalten moderne Stromzähler
  2. Intelligente Stromzähler Besitzern von Solaranlagen droht ebenfalls Zwangsanschluss
  3. Smart-Meter-Gateway-Anhörung Stromsparen geht auch anders

Mikko Hypponen: "Microsoft ist nicht mehr scheiße"
Mikko Hypponen
"Microsoft ist nicht mehr scheiße"

  1. Re: Warum sollte weiß (signifikant) teurer sein?

    glacius | 11:33

  2. Re: Mit einer PC-Version hätte das nicht passiert...

    Janquar | 11:31

  3. Re: Warum ein weißes Mainboard?

    glacius | 11:31

  4. Re: Immer noch zu groß

    Trollfeeder | 11:31

  5. Re: Dann kauft halt kein iPhone!

    My1 | 11:31


  1. 11:31

  2. 10:58

  3. 10:54

  4. 10:27

  5. 10:19

  6. 08:53

  7. 08:15

  8. 08:03


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel