Abo
  • Services:
Anzeige

LG Hamburg: Urteil zur Beweisführung in Filesharing-Klagen

Schlappe für Sony BMG und proMedia

Das Landgericht Hamburg hat am 14. März 2008 eine Klage von Sony BMG wegen illegalen Kopierens urheberrechtlich geschützter Musik abgewiesen. Die von Sony BMG vorgelegten Beweismittel seien unzureichend, stellte das Gericht fest.

Sony BMG, vertreten durch die Kanzlei Rasch, hatte zur Untermauerung der in der Klage erhobenen Vorwürfe auf Bildschirmausdrucke zurückgegriffen, mit denen belegt werden sollte, dass über eine bestimmte IP-Adresse zu einer bestimmten Zeit im Jahr 2006 die Titel "Durch die Nacht" und "Symphonie" der deutschen Band Silbermond angeboten wurden. Die Beklagte hatte die Vorwürfe bestritten. Weder seien die Musikdateien auf ihrem Computer gespeichert noch hätte ein Haushaltsmitglied die vorgeworfene Tat ausgeführt.

Anzeige

Der als Beweis von Sony BMG vorgelegte Bildschirmausdruck stammte von der Firma proMedia Gesellschaft zum Schutz geistigen Eigentums mbH, die im Auftrag von Rechteinhabern im Musikbereich, darunter der vier größten Plattenfirmen, Internettauschbörsen überwacht. Geschäftsführer von proMedia ist Anwalt Clemens Rasch. Zur Bezeugung der Authentizität des Bildschirmausdrucks hatte Sony BMG den Leiter des Ermittlungsdienstes von proMedia als Zeuge benannt.

Das Gericht setzte sich damit auseinander, ob die von proMedia erstellte Beweiskette den prozessualen Anforderungen genügt, um die Tauschbörsennutzerin als Schuldige zu identifizieren. Am Ende verneinte dies das Gericht und wies die Klage von Sony BMG ab, wie aus einer Pressemitteilung der Kanzlei Grosskopf in Bremen hervorgeht. Im Urteil heißt es dazu: "[es] ist jedenfalls nicht nachgewiesen worden, dass [die] Rechte [der Klägerin] widerrechtlich verletzt worden sind, indem die Aufnahmen über den Internetanschluss der Beklagten über ein Filesharing-System der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurden." Die Kosten des Verfahrens hat Sony BMG zu tragen. Es ist zu erwarten, dass Sony BMG gegen das Urteil in Berufung gehen wird.

Der Leiter des Ermittlungsdienstes von proMedia hatte den Ausdruck nicht selbst angefertigt, sondern von einem der für proMedia arbeitenden Studenten bekommen. Da er die Beweiserhebung nicht selbst vorgenommen hatte, sondern lediglich auf Plausibilität geprüft hatte, konnte er auch nicht bezeugen, dass es sich bei der im Ausdruck gezeigten Datei tatsächlich um eine Musikdatei handelt.

Eine derart unpräzise Beweisführung hielt das LG Hamburg für nicht hinreichend: "Die von der Firma proMedia GmbH selbst gefertigten Ausdrucke sind...kein geeignetes Beweismittel für die ordnungsgemäße Durchführung der Ermittlungen. Der von der Klägerin für den Ermittlungsvorgang als Zeuge benannte [...], Leiter des Ermittlungsdienstes der proMedia GmbH, konnte zu den Ermittlungen aus eigener Wahrnehmung nichts sagen [...]. Bei den Ermittlungen selbst sei er nicht dabei gewesen und er habe auch nicht die Musikdateien angehört [...]. Damit ist die Klägerin den Beweis für die Verletzungshandlungen schuldig geblieben. Die Klage ist folglich unbegründet."

Erst Anfang März 2008 hatte proMedia für Schlagzeilen gesorgt, als bekanntgeworden war, dass die Firma versehentlich legale Musikdateien beim Webhoster Rapidshare gelöscht hatte. Das Album der Band "Das Kreft" war vom deutschen Netlabel Zellophon-Records unter einer Creative-Commons-Lizenz bei Rapidshare veröffentlicht und von proMedia im Rahmen einer Löschaktion wieder entfernt worden. Warum Rapidshare proMedia überhaupt ohne gerichtliche Anordnung Schreibrechte für Kundendaten gewährt, bleibt unklar. Auf der Homepage von proMedia findet sich kein Hinweis darauf, dass die Firma selbst aktiv Löschaktionen durchführt. [Von Robert A. Gehring]


eye home zur Startseite
wurz25 27. Mär 2008

Hamburg hat als eine besondere Beziehung zum Adel gehabt. "Freie und Hansestadt Hamburg...

ThadMiller 25. Mär 2008

Nö, nicht beim ersten Mal...

...---...---...... 23. Mär 2008

natürlich nur um's geld. es geht überhaupt nicht um den künstler bzw. seine werke...

hopi 23. Mär 2008

erst wenn der letzte raubkopierer verklagt und die letzte tauschbörse geschlossen wurde...

af4545 21. Mär 2008

hmm, wenn ich mir die letzte ct anschaue, da war ein artikel drinnen, von einem...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. gkv informatik, Wuppertal
  2. Computacenter AG & Co. oHG, verschiedene Standorte
  3. Allianz Deutschland AG, Unterföhring
  4. Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Feuerbach


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 8,99€
  2. (-65%) 6,99€
  3. 69,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Fujifilm

    Neue Sensoren und besserer Autofokus für X-Kameras

  2. Streaming

    Netflix zeigt Rekordwachstum

  3. Messsucherkamera

    Leica M10 schrumpft trotz Vollformatsensor

  4. Halo Wars 2 angespielt

    Mit dem Warthog an die Strategiespielfront

  5. Hoverbike

    US-Armee fliegt wie Luke Skywalker

  6. Gulp-Umfrage

    Welche Kenntnisse IT-Freiberufler brauchen

  7. HPE

    650 Millionen Dollar für den Einstieg in die Hyperkonvergenz

  8. Begnadigung

    Danke, Chelsea Manning!

  9. Android 7

    Nougat für Smartphones von Sony, Oneplus, LG und Huawei

  10. Simplygon

    Microsoft reduziert 3D-Details



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Tado im Test: Heizkörperthermostate mit effizientem Stalker-Modus
Tado im Test
Heizkörperthermostate mit effizientem Stalker-Modus
  1. Hausautomatisierung Google Nest kommt in deutsche Wohnzimmer
  2. Focalcrest Mixtile Hub soll inkompatible Produkte in Homekit einbinden
  3. Airbot LG stellt Roboter für Flughäfen vor

Routertest: Der nicht ganz so schnelle Linksys WRT3200ACM
Routertest
Der nicht ganz so schnelle Linksys WRT3200ACM
  1. Norton Core Symantec bietet sicheren Router mit Kreditkartenpflicht
  2. Routerfreiheit bei Vodafone Der Kampf um die eigene Telefonnummer
  3. Router-Schwachstellen 100.000 Kunden in Großbritannien von Störungen betroffen

U Ultra und U Play im Hands on: HTCs intelligente Smartphones hören immer zu
U Ultra und U Play im Hands on
HTCs intelligente Smartphones hören immer zu
  1. VR-Headset HTC stellt Kopfhörerband und Tracker für Vive vor
  2. HTC 10 Evo im Kurztest HTCs eigenwillige Evolution
  3. Virtual Reality HTC stellt Drahtlos-Kit für Vive vor

  1. Re: Veerräter!

    lottikarotti | 09:36

  2. Re: Kodi 17

    kabauterman | 09:36

  3. Re: Es gibt interessantere Produkte:

    Maddix | 09:36

  4. Re: Da wird wohl die Serien-Qualität auf "Gute...

    d1m1 | 09:32

  5. Re: Jetzt fragt man sich warum die Uhren der...

    DxC | 09:32


  1. 09:35

  2. 09:08

  3. 09:04

  4. 09:01

  5. 08:46

  6. 19:06

  7. 17:37

  8. 17:23


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel