Internetentzug auch für deutsche Urheberrechtsverletzer?

Deutschland soll dem Vorbild von Frankreich und Großbritannien folgen

Frankreich und Großbritannien wollen Urheberrechtsverletzer, die z.B. illegal Musik aus dem Internet herunterladen, mit "Internetentzug" bestrafen. Geht es nach der Musikindustrie, sollte sich auch Deutschland diese Gesetzesinitiativen zum Vorbild nehmen.

Breitbandinhalte wie Musik oder Film seien der Motor für die Verbreitung schneller Internetanschlüsse: Während die Internetprovider aber von der Musik- und Filmindustrie profitierten, würden sie sich beim Kampf gegen die Internetpiraterie aber ihrer Verantwortung entziehen, heißt es in einer Mitteilung der Musikindustrie.

Prof. Dieter Gorny, Vorstandsvorsitzender des Bundesverbandes Musikindustrie, verweist daher auf entsprechende Regierungsinitiativen in Frankreich und England, wo die Provider über den Versand von Warnhinweisen bis hin zur Abschaltung von Internetanschlüssen in die Pflicht genommen werden sollen.

So sollen in Zukunft die Internetprovider in Frankreich ihre Kunden überwachen und bei Verdacht auf Urheberrechtsverletzungen an eine neu zu schaffende Behörde melden. Die von einem Richter geführte Behörde wird die vermeintlichen Urheberrechtsverletzer schriftlich verwarnen und ihnen im Wiederholungsfall den Internetzugang zeitweilig oder ganz sperren lassen.

In Großbritannien sollen die Internetprovider die Rolle der Urheberrechtspolizei übernehmen. Wie auch in Frankreich ist hier ein dreistufiges Verfahren aus Verwarnung und Strafe geplant. Bei einer ersten mutmaßlichen Urheberrechtsverletzung müssten die Provider eine Verwarnung per E-Mail an die mutmaßlichen Urheberrechtsverletzer verschicken. Lassen diese nicht von ihrem Tun ab, würde zur Strafe eine zeitweilige Abschaltung des Internetzugangs vorgenommen. Führt auch diese Maßnahme nicht zu gesetzeskonformem Verhalten, wird der Internetzugang endgültig gekappt. Um mutmaßliche Urheberrechtsverletzungen aufzuspüren, müssten die Internetprovider ihre Kunden permanent überwachen.

Was der Musikindustrie in Frankreich und Großbritannien offenbar gelingt, soll auch in Deutschland folgen. Eine permanente und flächendeckende Überwachung der Internetnutzung oder gar Zensur sei das nicht. Die Provider sollten bei nachgewiesenen Urheberrechtsverletzungen lediglich ihre AGBs anwenden, heißt es in der Mitteilung des Musikindustrie. Würde Deutschland dem Vorbild von Frankreich und Großbritannien nicht folgen, hätte dies nach Ansicht von Gorny "erhebliche Folgen für die Wettbewerbsfähigkeit der gesamten deutschen Kreativwirtschaft".

Zwar sei es durch den massiven juristischen Druck gelungen, die Internetpiraterie in Deutschland einzudämmen, aber langfristig könne die juristische Verfolgung einzelner Urheberrechtsverletzungen nur eine Zwischenlösung sein, zumal immer mehr Kreativbranchen von dem Problem erfasst würden.

Parallel zu den Forderungen der deutschen Musikindustrie drängt deren internationaler Verband IFPI, auch auf europäischer Ebene vergleichbare Zensurmaßnahmen in der ganzen EU durchzusetzen.