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Klage gegen OLPC möglicherweise ohne Grundlage

Patent für nigerianische Tastatur abgelaufen?

Die Klage des nigerianischen Unternehmens Lagos Analysis gegen "One Laptop Per Child" (OLPC) entbehrt möglicherweise der Grundlage. Lagos Analysis' Tochterunternehmen Lancor hatte im November 2007 OLPC wegen einer Urheberrechtsverletzung verklagt.

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Das in der nigerianischen Hauptstadt Lagos ansässige Unternehmen wirft OLPC vor, ein von Lancor entwickeltes Tastatur-Design unrechtmäßig in den XO-Laptop integriert zu haben. Damit verletze OLPC Lancors Patent mit der Patentnummer RD8489.

Wie das Onlinemagazin Groklaw berichtet, ist das betreffende Lancor-Patent abgelaufen. Groklaw beruft sich dabei auf ein Schreiben des nigerianischen Industrie- und Handelsministeriums an die Anwälte von OLPC Nigeria. Nach ihren Recherchen hätte Lancor das Design "eingereicht und ordnungsgemäß registriert". Allerdings hätte man "keine Anhaltspunkte für eine Verlängerung" gefunden, schreibt ein Mitarbeiter aus der für Patente zuständigen Abteilung. Der Kläger Lancor hingegen beteuert, das Design verlängert und dafür fällige Gebühren entrichtet zu haben.

Die von Lancor entwickelte Tastatur verfügt über vier Shift-Tasten. Mit Hilfe dieser Tasten lassen sich Sonderzeichen aus verschiedenen Sprachen darstellen. Unterdessen hat OLPC-Chef Nicholas Negroponte seine Aussagen präzisiert, er suche einen neuen CEO für die Stiftung. Gegenüber dem amerikanischen Magazin Laptopmag sagte er: "'Ersatz ist nicht das richtige Wort. Wir haben keinen CEO." Entsprechend habe er auch nie diesen Titel geführt. Er werde auch in Zukunft das tun, was er bisher getan habe.

Letzte Woche hatte er in einem Interview mit dem US-Wirtschaftsmagazin BusinessWeek gesagt, er suche nach einem Nachfolger als CEO, da "Management, Verwaltung und Einzelheiten" nicht seine Stärken seien. Er sei vielmehr der Visionär.

Es war nicht das erste Mal, dass Negroponte eine Aussage gegenüber Journalisten zurücknehmen musste. Im Januar 2008 hatte der OLPC-Gründer in einem Interview angekündigt, OLPC entwickele zusammen mit Microsoft einen Dual-Boot-XO mit Windows und Linux. Einen Tag später berichtigte OLPC Negropontes Aussage. Demnach werde es kein Dual-Boot-XO geben, sondern der Windows-XO werde mit einer Funktion zur schnellen Wiederherstellung des Linux-Systems ausgestattet.

In dem E-Mail-Interview mit Laptopmag äußerte sich Negroponte auch zum Thema Windows auf dem XO. Demnach finde gerade die Feinabstimmung statt. Der XO mit Windows XP werde in spätestens zwei Monaten erhältlich sein.


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Frank Henrich 24. Jul 2008

Es ist erstaunlich was da an Patenten in der Hochfrequenztechnik und Elektronik...

Paten_T 13. Mär 2008

Monopolstellung, was ein Quatsch. Wenn ich an einem markt für z.B. für irgendwelche...

barthwo 12. Mär 2008

Diese naive Meinung hatte ich auch mal. Wenn man sich näher mit dem Patent(un)wesen im...

adtz 12. Mär 2008

Patente sind mitlerweile nichts weiter als ein Mittel um Monopolansprüche zu sichern...

..... 12. Mär 2008

ich mein auch, dass patente eigentlich gut sind, nur sowas ist traurig. anstatt das diese...

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