BKA: Bundesweite Durchsuchungen wegen Nazi-Musik auf eBay

EBay Deutschland hatte schon im August 2006 angezeigt, dass "Schriften und Tonträger" mit rechtsextremem Hintergrund auf der Onlineplattform versteigert werden sollten. Die Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Internetkriminalität in Cottbus hatte daraufhin in 66 Fällen Ermittlungsverfahren u. a. wegen Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Volksverhetzung, der Aufstachelung zum Rassenhass und Verstößen gegen das Jugendschutzgesetz eingeleitet und danach die Verfahren an 40 örtliche Staatsanwaltschaften abgegeben.

Bei den Durchsuchungen im Bundesgebiet wurden weitere 70 Beschuldigte identifiziert und 24 Computer, etwa 3.500 Musik-CDs und LPs sowie rund 50 andere Speichermedien sichergestellt. Der Verdacht auf strafrechtlich relevante Taten hat sich nach Angaben des BKA in den meisten Fällen bestätigt.

Die aktuelle Aktion war nicht die erste ihrer Art. Schon 2001 und 2004 koordinierte das BKA ähnliche Maßnahmen gegen die Verbreitung rechtsextremistischer Musik über das Internet. (ad)