Linke will Breitband-Internetanschluss als Grundversorgung

Deklaration als Universaldienst gefordert

Zählte ein Breitband-Internet-Anschluss in Deutschland als Universaldienst, stünde er als flächendeckende Grundversorgung jedem Bürger als Mindeststandard zu. Die Fraktion "Die Linke" hat in einem Antrag im Bundestag die Regierung aufgefordert, genau dies zu tun - und so Breitband-Internet für alle durch die Hintertür zu ermöglichen.

Anzeige

Die Linke kategorisiert als Internetanschluss mit "schneller Übertragungsrate" zunächst Geschwindigkeiten ab 2 Megabit pro Sekunde. Die Bundesregierung solle zudem auf EU-Ebene darauf hinwirken, dass den Mitgliedsstaaten nicht mehr verboten wird, den Universaldienst auszuweiten, wenn dabei Unternehmen zur Finanzierung herangezogen werden. Auch sollten Internetanschlüsse mit schnellen Übertragungsraten in die EU-Universaldienstrichtlinie aufgenommen werden.

Als Begründung für ihre Forderung zieht die Linke in ihrem Antrag das Grundgesetz zu Rate, nachdem im gesamten Bundesgebiet gleichwertige Lebensverhältnisse hergestellt werden müssen. Im ländlichen Raum mit seiner Unterversorgung mit Internetanschlüssen schnellerer Art würde den Bürgern die Teilnahme am gesellschaftlichen und kulturellen Leben wesentlich erschwert.

Der Ausbau des Breitbandnetzes in ländlichen Regionen stellt die Telekommunikationsunternehmen vor betriebswirtschaftliche Probleme - da sie dort nicht genügend große Umsätze, jedoch hohe Kosten zu erwarten haben. Die Linke meint jedoch, dass gesamtstaatliche Interessen Vorrang haben sollten vor der Renditeerwartung privater Telekommunikationskonzerne.


Ravenbird 03. Mai 2008

Dein Beitrag ist zwar schon länger her, aber ich muss schon sagen er ist eine absolute...

fightforyourright 25. Feb 2008

Die Linke ist nicht die Nachfolgeorganisation der SED und schon gar nicht in Hamburg...

thenktor 25. Feb 2008

Ja, das ist Demokratie :-D Die passen mir nicht in den Kram, die werden verboten...

Youssarian 25. Feb 2008

Abgesehen davon, dass ich diese Darstellung für übertrieben halte, wird die EU im Falle...

TheSnake69 25. Feb 2008

Aber es gibt noch ein Sozialticket, die anderen Parteien haben es in anderen Gegenden...

Kommentieren


First Bug - die QA Seite / 22. Feb 2008

Grundversorgung mit Internet für alle Bundesbürger?

Das Abzocke Blog / 22. Feb 2008

Breitband-Internetanschluss als Grundversorgung



Anzeige

  1. Senior Java- / Web-Entwickler / Java- / Web-Entwickler (m/w)
    OCLC GmbH, Oberhaching
  2. Software Engineer (m/w) Receiver Systems
    Visteon Electronics Germany GmbH, Karlsruhe
  3. System Analyst (m/w) SAP Master Data & Migration
    HAVI Logistics Business Services GmbH, Duisburg
  4. Consultant SAP MM / MDM / MDGM (m/w)
    Fresenius Netcare GmbH, Bad Homburg

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Bundesregierung

    Klimaziele wegen mangelnder Elektroauto-Förderung in Gefahr

  2. Flugsicherheitsbehörde

    Lieferdrohnen benötigen Piloten mit Fluglizenz

  3. Gift Trading

    Steam ändert Regeln für geschenkte Spiele

  4. Fluggastdaten

    EuGH soll PNR-Abkommen mit Kanada prüfen

  5. LLGO

    Go-Compiler auf Basis von LLVM

  6. Operation Eikonal

    Regierung schüchtert Ausschuss mit extremem Geheimschutz ein

  7. Creative Commons

    Deutschlandradio darf CC-BY-NC-Bild nutzen

  8. Vodafone All-in-One

    Bündelangebot mit LTE, 100 MBit/s und TV für 60 Euro

  9. Wemo

    Belkin verkauft LED-Lampen mit Internetanschluss

  10. Chipfertigung

    7-Nanometer-Technik arbeitet mit EUV-Lithografie



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Smarthome: Das intelligente Haus wird nie fertig
Smarthome
Das intelligente Haus wird nie fertig
  1. Smart Home Das vernetzte Zuhause hilft beim Energiesparen
  2. Leuchtmittel Die Leuchtdiode kommt aus dem 3D-Drucker
  3. Agora, Energy@home und EEBus Einheitliche Sprache für europäische Smart Homes

Test Escape Dead Island: Urlaub auf der Zombieinsel
Test Escape Dead Island
Urlaub auf der Zombieinsel

Elektronikdiscounter: Wie Preisvergleichsdienste ausgehebelt werden
Elektronikdiscounter
Wie Preisvergleichsdienste ausgehebelt werden
  1. CPUs Intels Broadwell-U für Notebooks erscheint erst nach der CES
  2. Videospiele Schönere Versionen von MGS5 Ground Zeroes und Dark Souls 2
  3. Piixl G-Pack Der 2-Zoll-Huckepack-Spiele-PC fürs Wohnzimmer

    •  / 
    Zum Artikel