Zoll-Suchmaschine überprüft täglich 100.000 Webseiten

Steuerfahndung liest mit

Um Steuerhinterziehung geht es bei der Internetsuchmaschine "XPIDER", die der Zoll und die Finanzverwaltung betreibt. Die Recherche-Software hat von Februar 2006 bis Januar 2008 täglich durchschnittlich 100.000 Internetseiten auf "steuerlich relevante unternehmerische Aktivitäten" überprüft, teilte die Bundesregierung mit.

Das XPIDER-System durchsucht das Web nach Unternehmen, die dort geschäftlich tätig und hierzulande steuerpflichtig sind. Die Suchmaschine kann Webseiten automatisiert anhand von vorgegebenen Merkmalen durchforsten, die auf eine unternehmerische Tätigkeit schließen lassen. Das System ist in der Lage, Angebote und Verkäufe aus Online-Verkaufs- und Versteigerungsplattformen anbieterbezogen zu bündeln und entsprechende Anfangsverdachtsmomente zu unterfüttern.

Nach den Käufern der im elektronischen Geschäftsverkehr angebotenen Waren und Dienstleistungen werde dagegen nicht gesucht, heißt es in der Antwort. Grund für den Betrieb von XSPIDER sind zunehmende elektronische Handelsaktivitäten, die kontrolliert werden müssen. Wie viele Steuersünder den Länderfinanzverwaltungen dadurch ins Netz gegangen sind, ist mangels Rückmeldung dieser Behörden der Bundesregierung nicht bekannt.

XSPIDER ist in der Lage, Verkaufsplattformen jedweder Art zu durchforsten, Querverbindungen zwischen An- und Verkäufen herzustellen und mit dem Handelsregister oder internen Datenbanken des Bundesamtes abzugleichen.

Die FDP-Fraktion hatte in einer kleinen Anfrage Informationen zu XPIDER angefordert.