Pirate-Bay-Betreibern droht Anklage in Schweden

Vorwurf der "Verschwörung zur Urheberrechtsverletzung"

Die schwedische Staatsanwaltschaft hat angekündigt, Ende Januar 2008 Anklage gegen die Betreiber des weltgrößten BitTorrent-Trackers "The Pirate Bay" zu erheben. Die Staatsanwaltschaft wirft den Betreibern "Verschwörung zur Urheberrechtsverletzung" vor, berichtet das Wall Street Journal.

Seit Jahren bemühen sich Vertreter der Unterhaltungsindustrien und der US-Regierung darum, dem Treiben der schwedischen Piraten ein Ende zu machen. Ende Mai 2006 wurden auf Druck der USA kurzzeitig die Server von The Pirate Bay beschlagnahmt. Mangels rechtlicher Handhabe und nach öffentlichen Protesten mussten die Server bereits nach wenigen Tagen wieder zurückgegeben werden. Nun hofft die Staatsanwaltschaft, auf der Grundlage der seinerzeit auf den beschlagnahmten Servern gefundenen Informationen die Pirate-Bay-Betreiber doch noch vor Gericht zur Verantwortung ziehen zu können, heißt es im Wall Street Journal.

Die Staatsanwaltschaft hat angekündigt, Ende Januar 2008 Anklage zu erheben. Der Vorwurf lautet auf "Verschwörung zur Urheberrechtsverletzung". Die Beweisführung dürfte der Staatsanwaltschaft dabei nicht leicht fallen. The Pirate Bay selbst speichert keine urheberrechtlich geschützten Musik- oder Filmdateien. Stattdessen wird ein Verzeichnis auf solche Dateien geführt, die aber auf anderen Computern gespeichert sind. Nach schwedischer Rechtslage ist ein solcher Verweis nicht automatisch unzulässig. Aus diesem Grunde sind sich die Betreiber von The Pirate Bay auch sicher, vor Gericht zu siegen. Fredrik Neij, einer der Gründer, erklärte: "Wir machen uns keine Sorgen. Wir denken, das Gesetz ist auf unserer Seite."

The Pirate Bay und ihre Betreiber erfreuen sich in Schweden großer Beliebtheit. Die Nutzung von Tauschbörsen ist in Schweden mittlerweile so weit verbreitet, dass Politiker die Entkriminalisierung solcher Aktivitäten fordern. Laut Wall Street Journal sprach sich erst im vergangenen Monat eine Gruppe konservativer Politiker für die Anerkennung der Realitäten aus. "Das ist zu einem wichtigen Bestandteil des alltäglichen Lebens der Menschen geworden", wird Karl Siegfrid, einer der Politiker zitiert. Und weiter: "Ich glaube, es ist unmöglich, diese Entwicklung aufzuhalten." [von Robert A. Gehring]