Abo
  • Services:
Anzeige

Neue Urteile zur Haftung von Inhabern von Internet-Zugängen

Zwei Niederlagen für die Musikindustrie

Gute Nachrichten für Papi, schlechte für die Plattenfirmen: Der Inhaber eines Internetzugangs haftet nicht notwendigerweise, wenn über diesen Anschluss illegal Inhalte in Tauschbörsen bereitgestellt werden. Das haben Richter in Frankfurt und München entschieden. Die beiden Urteile stehen jedoch gegen Entscheidungen anderer Gerichte.

Inhaber eines DSL-Anschlusses haften nicht dafür, wenn die Nutzer des Anschlusses Urheberrechtsverletzungen begehen - und sie müssen auch dafür keinen Schadensersatz leisten. Das geht aus zwei aktuellen Gerichtsurteilen hervor.

Anzeige

Am 20. Dezember urteilte das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt (AZ 11 W 58/07), ein Familienvater hafte nicht dafür, wenn eines der Familienmitglieder urheberrechtlich geschützte Dateien über eine Tauschbörse zur Verfügung stelle.

Zwar bestehe eine Störerhaftung, so das Gericht, etwa dann, wenn eine Person "- ohne Täter oder Teilnehmer zu sein - in irgendeiner Weise willentlich und adäquat-kausal zur Verletzung des geschützten Rechts" beitrage, zum Beispiel wenn der Inhaber eines Internetanschlusses einen anderen darüber surfen lässt. Allerdings ist die Störerhaftung nur dann gegeben, wenn der Anschluss-Inhaber seine Prüfungspflicht verletzt. Das habe der Beklagte aber nicht getan. "Eine Pflicht, die Benutzung seines Internetanschlusses zu überwachen oder gegebenenfalls zu verhindern, besteht jedoch nur, wenn der Anschlussinhaber konkrete Anhaltspunkte dafür hat, dass der Nutzer den Anschluss zu Rechtsverletzungen missbrauchen wird", befand das Gericht. Das Urteil ist rechtskräftig.

In dem Verfahren hatte ein Musikverlag eine einstweilige Verfügung gegen den Inhaber eines Internetzugangs erwirkt, weil über seinen Anschluss Musikstücke illegal in einer Tauschbörse angeboten worden waren. Der Familienvater erhob Einspruch mit der Begründung, dass kein Mitglied der sechsköpfigen Familie den Urheberrechtsverstoß begangen habe.

Neue Urteile zur Haftung von Inhabern von Internet-Zugängen 

eye home zur Startseite
LOL! 11. Jan 2008

N!Ce 10. Jan 2008

www.google.com I win \o/

MartinP 10. Jan 2008

Dann sollen sie es ganz sein lassen, oder das einem Dienstleister übergeben, oder von...

alternative 10. Jan 2008

sie betrifft mich als normalen privatanwender nicht wirklich. wenn jemand in meine...

harl3quin 10. Jan 2008

Was leider vielfach in diesen Urteilen falsch verstanden wird. Es geht bei diesen...


provider-stoerung.de / 09. Jan 2008

Filesharing Urteil: Anschlussinhaber haften nur bedingt

Das Abzocke Blog / 09. Jan 2008



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH, Abstatt
  2. Katholische Universität Eichstätt-Ingolstadt, Eichstätt
  3. Daimler AG, Sindelfingen
  4. Daimler AG, Stuttgart


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. und 15€ Cashback erhalten

Folgen Sie uns
       


  1. DNS NET

    Erste Kunden in Sachsen-Anhalt erhalten 500 MBit/s

  2. Netzwerk

    EWE reduziert FTTH auf 40 MBit/s im Upload

  3. Rahmenvertrag

    VG Wort will mit Unis neue Zwischenlösung für 2017 finden

  4. Industriespionage

    Wie Thyssenkrupp seine Angreifer fand

  5. Kein Internet

    Nach Windows-Update weltweit Computer offline

  6. Display Core

    Kernel-Community lehnt AMDs Linux-Treiber weiter ab

  7. Test

    Mobiles Internet hat viele Funklöcher in Deutschland

  8. Kicking the Dancing Queen

    Amazon bringt Songtexte-Funktion nach Deutschland

  9. Nachruf

    Astronaut John Glenn im Alter von 95 Jahren gestorben

  10. Künstliche Intelligenz

    Go Weltmeisterschaft mit Menschen und KI



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Travelers Box: Münzgeld am Flughafen tauschen
Travelers Box
Münzgeld am Flughafen tauschen
  1. Apple Siri überweist Geld per Paypal mit einem Sprachbefehl
  2. Soziales Netzwerk Paypal-Zahlungen bei Facebook und im Messenger möglich
  3. Zahlungsabwickler Paypal Deutschland bietet kostenlose Rücksendungen an

Nach Angriff auf Telekom: Mit dem Strafrecht Router ins Terrorcamp schicken oder so
Nach Angriff auf Telekom
Mit dem Strafrecht Router ins Terrorcamp schicken oder so
  1. Pornoseite Xhamster spricht von Fake-Leak
  2. Mitfahrgelegenheit.de 640.000 Ibans von Mitfahrzentrale-Nutzern kopiert
  3. Spionage Malware kann Kopfhörer als Mikrofon nutzen

Gear S3 im Test: Großes Display, großer Akku, große Uhr
Gear S3 im Test
Großes Display, großer Akku, große Uhr
  1. In der Zuliefererkette Samsung und Panasonic sollen Arbeiter ausgebeutet haben
  2. Vernetztes Auto Samsung kauft Harman für 8 Milliarden US-Dollar
  3. 10LPU und 14LPU Samsung mit günstigerem 10- und schnellerem 14-nm-Prozess

  1. Re: Danke Apple

    Seitan-Sushi-Fan | 03:45

  2. Re: mit Linux...

    paris | 03:29

  3. Re: Für mich liegt das nicht am Windows update...

    paris | 03:24

  4. Re: geHyptes Produkt - 99% der Leute können das...

    Shrykull | 03:13

  5. Re: Die Darstellung ist etwas einseitig

    Galde | 02:53


  1. 18:40

  2. 17:30

  3. 17:13

  4. 16:03

  5. 15:54

  6. 15:42

  7. 14:19

  8. 13:48


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel