Wieder Prozess gegen Spickmich.de

Eröffnung des Hauptsacheverfahrens am 9. Januar 2008

Sie will es wissen: Eine Gymnasiallehrerin zieht erneut gegen das Lehrerbewertungsportal Spickmich.de vor Gericht - obwohl sie bereits mehrfach unterlegen ist. Inzwischen hat sich eine Kollegin der Klage angeschlossen. Beide wollen, dass ihre Daten aus dem Portal verschwinden.

Am Mittwoch, dem 9. Januar 2008, eröffnet das Kölner Landgericht den Zivilprozess von zwei Lehrerinnen gegen das Internetangebot "Spickmich.de", berichtet die Nachrichtenagentur dpa. Die beiden Klägerinnen, eine Gymnasiallehrerin und eine Schulleiterin, wollen die Benotung ihrer Leistungen durch Schüler verbieten lassen. Sie verlangen, dass ihre persönlichen Daten sowie die Benotungen durch ihre Schüler von der Spickmich.de-Seite gelöscht werden.

Die Gymnasiallehrerin befindet sich schon länger in einem Rechtsstreit mit Spickmich.de. Sie unterlag jedoch im November 2007 in einem einstweiligen Verfügungsverfahren vor dem Kölner Oberlandesgericht. Dieses bestätigte ein Urteil des Landgerichts, die Benotung von Lehrern sei freie Meinungsäußerung. Die Unterlassungsklage der Direktorin ist später hinzugekommen.

Nach Angaben des Gerichtssprechers Dirk Eßer werden im Hauptsacheverfahren dieselben Rechtsfragen verhandelt wie in dem Verfahren um die einstweilige Verfügung. Allerdings könne der Sachverhalt intensiver ermittelt werden, sagte er der Agentur. Er erwartet aber nicht, dass eine Entscheidung bereits am 9. Januar 2008 fällt.