Bundesregierung will massiv gegen Wirtschaftsspione vorgehen

Personalaufstockung geplant

Wirtschaftsspionage findet nicht nur über Agenten statt - vielmehr gibt es auch eine rege Ausforschung von Firmenrechnern, um den Unternehmen ihre Geheimnisse zu entlocken. Die Bundesregierung will nun die Abwehr gegen die Wirtschaftsspionage verstärken und das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) als koordinierende Zentralstelle für Wirtschaftsspionage besser ausstatten. Dazu sollen vor allem mehr Mitarbeiter eingestellt werden.

Die Pläne dazu hat BfV-Präsident Heinz Fromm Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble vorgelegt. Einem Bericht der Wirtschaftswoche zufolge schätzt das Bundesinnenministerium den Schaden, der infolge von Wirtschaftsspionage allein durch den Datenklau verursacht wird, auf jährlich rund 20 Milliarden Euro. Rund 750.000 Computer sollen mit Trojanern infiziert sein und vertrauliche Daten unbemerkt weiterleiten, schreibt die Wirtschaftswoche.

Die Spionageabwehr fristet beim Verfassungsschutz bisher nur ein Schattendasein. Einige Landesämter stellen nur eine einzige Kontaktperson für die Unternehmen zur Verfügung. Die neue Zentralstelle sei auch notwendig, weil bisher die Kompetenzen nicht klar waren. Neben dem Verfassungsschutz kümmern sich derzeit auch der Bundesnachrichtendienst, das Bundeskriminalamt und das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik um die Abwehr der Wirtschaftsspionage.

Bei jedem Angriff auf die deutsche Wirtschaft soll fortan davon ausgegangen werden, dass ein ausländischer Nachrichtendienst dahintersteckt. Dann erst darf der Verfassungsschutz eingreifen. Eine private Attacke hingegen erlaubt nicht den Einsatz des Verfassungsschutzes.