China beschränkt Online-Videos

Keine Privatvideos mehr

Chinas Regierung beharrt weiterhin darauf, dass keine missliebigen Inhalte über das Internet verbreitet werden. Texte lassen sich mit Filterprogrammen einfach kontrollieren. Bei multimedialen Inhalten ist das schwierig. Deshalb regelt jetzt eine neue Verordnung, wer Videos im Internet veröffentlichen darf.

Die chinesische Regierung hat neue Regeln erlassen, die die Bereitstellung von Videos im Internet beschränken. Danach dürfen in Zukunft keine Privatnutzer mehr ihre Videos über das Internet verbreiten. Nach den neuen Regeln sind nur noch staatliche oder staatlich kontrollierte Websites dazu berechtigt. Die Regeln, die von der chinesischen Regulierungsbehörde SARFT und dem Ministerium für Informationsindustrie erlassen wurden, treten am 31. Januar in Kraft. Vor zwei Jahren hatten die chinesischen Behörden bereits Regulierungen für die Online-Videos angekündigt.

Die Anbieter von Videodiensten im Internet sollen "dem Volke und dem Sozialismus [...] dienen" und zudem "den sozialistischen Moralkodex" einhalten, heißt es in den Regeln.

Wer in Zukunft Videos ins Internet stellen will, braucht dazu eine staatliche Genehmigung, die alle drei Jahre erneuert werden muss. Die bekommen aber nur Unternehmen, die vom Staat kontrolliert oder mehrheitlich in Staatsbesitz sind. Das gilt auch für Anbieter von Audioinhalten.

Die Regierung will so verhindern, dass im Internet Videos mit missliebigen Inhalten verbreitet werden. Dazu gehören Gewalt und Pornografie, aber auch alles, was die Stabilität und die Einheit des Landes gefährdet. Provider müssen solches Material von ihren Servern löschen sowie die Behörden darüber informieren. Anders als Texte, die von Filterprogrammen auf bestimmte Stichwörter durchsucht werden können, lassen sich multimediale Inhalte mit technischen Mitteln jedoch kaum kontrollieren.

Derzeit sind es in China hauptsächlich Privatnutzer, die Videos über Portale wie Tudou, 56 oder Youku über das Internet verbreiten. Schon heute sorgen die Betreiber solcher Websites dafür, dass die Zensoren keinen Grund zur Beanstandung haben. Die größten Probleme haben sie jedoch nicht mit politischen, sondern mit pornografischen Inhalten.

Welche Auswirkungen die neuen Regeln auf die rund 120 chinesischen Videoportale haben werden, ist noch unklar. Den Zugriff aus ausländische Sites wie YouTube können die chinesischen Behörden über ihre so genannte "Great Firewall of China" sperren. Zu prominenten, zumindest zeitweise gesperrten Websites gehören einige westliche Nachrichtenangebote sowie die Wikipedia. Auch YouTube war schon während eines Treffens hochrangiger Politiker blockiert.