Baut Australien eine Great Firewall?

Jugendschutz artet in Zensur aus

Ab dem 20. Januar 2008 gelten in Australien neue Regeln zum Jugendschutz. Ziel ist es, Jugendlichen den Zugang zu für sie ungeeigneten Inhalten zu erschweren. Was jedoch wie Jugendschutz aussieht, gleicht frappierend der Great Firewall of China, also der Internetzensur in China.

Beim ersten Lesen klingt die Überschrift ganz harmlos: "Neue Regeln für altersbeschränktes Internet und mobile Inhalte" hat die australische Medienbehörde, die "Australian Communications and Media Authority" (ACMA), erlassen. Mit Hilfe dieser Regeln will die neu gewählte Labor-Regierung Kinder und Jugendliche vor schädlichen Inhalten wie Gewalt oder Pornografie schützen.

Jugendschutz klingt gut. Doch was als Jugendschutz daherkommt, gleicht der in der westlichen Welt vielfach kritisierten Great Firewall of China. Denn die Schutzmechanismen sollen nicht etwa auf Rechnern in Schulen, öffentlichen Einrichtungen oder zu Hause eingerichtet werden. Stattdessen verpflichtet die Regierung die Internetprovider, auf ihren Systemen Filter zu installieren. Auf diese Weise soll vor allem der Zugang zu ausländischen Websites mit ungeeigneten Inhalten gesperrt werden. Die Regierung will den Providern Listen mit entsprechenden Angeboten zukommen lassen. Das allerdings erinnert stark an das Vorgehen der chinesischen Behörden gegen Internetinhalte, die ihnen als nicht angemessen erscheinen.

Diesen Vorwurf lässt der zuständige Minister Stephen Conroy jedoch nicht gelten: "Wenn Menschen Meinungsfreiheit mit dem Betrachten von Kinderpornografie gleichsetzen, dann ist die Labor-Regierung damit nicht einverstanden." Immerhin: Einen Vorteil haben die erwachsenen australischen Surfer gegenüber den chinesischen Surfern, wenn die neuen Regeln am 20. Januar 2008 in Kraft treten: Die Australier können zumindest den ungehinderten Zugang zu Erwachsenen-Angeboten beantragen.

Die neuen Jugendschutzregeln definieren, welche Inhalte Jugendliche ab 15 und welche sie erst ab 18 Jahren über das Internet, über Mobilfunknetz oder per SMS abrufen dürfen. So will die Regierung dafür sorgen, dass der Nachwuchs nur Zugriff auf familienfreundliche Websites hat. Allerdings haben sich Jugendliche in der Vergangenheit als sehr geschickt erwiesen, wenn es darum ging, Filtersoftware auszuhebeln.

Die Idee zu den Maßnahmen hatte die australische Labor-Partei bereits, als sie noch auf der Oppositionsbank saß. Ihre konservative Vorgängerin jedoch lehnte die australische Firewall ab. Allerdings nicht aus moralischen Gründen, sondern wegen technischer Bedenken: Sie fürchtete, die Filter würden das Surfen zu sehr verlangsamen.