Golem.de
 
Suchen bei Golem.de
Golem.de Newsletter-Abo
Videos bei Golem.de
Nier - Trailer (Februar 2010) Nier - Trailer (Februar 2010)
Stellenmarkt

Systemingenieur/-in für Software
Tesat-Spacecom GmbH & Co.KG, Backnang bei Stuttgart

JAVA-Entwickler (m/w)
Scheidt & Bachmann GmbH, Mönchengladbach

Field Service Engineer Clinical Chemistry / Automation (m/w)
Siemens Healthcare Diagnostics, Regensburg

Detailsuche
Newsletterabo
Verwandte Themen

Politik/Recht, Internet, Google

Verwandte Artikel
Letzte Meldungen

Bundesgerichtshof: Sedlmayr-Mörder müssen Fotos dulden

Buzz - Google macht Twitter und Facebook Konkurrenz

Belkins Powerline-Adapter sollen P1901-kompatibel werden

600 GByte mit 10.000 U/min von Seagate

British Library und Microsoft liefern kostenlose E-Books

Wenn Sicherheitssoftware zu Sicherheitslücken führt

KDE SC 4.4 - Caikaku macht einen großen Schritt

Quadriga Games - ein neues deutsches Spielestudio

Zoomit: SD-Kartenleser fürs iPhone

EA macht weniger Umsatz im Weihnachtsgeschäft

Wie geht es weiter mit dem Kindle?

Samsung S5620: Handy mit kapazitivem Touchscreen und WLAN

Aperture 3 lernt GPS, erkennt Gesichter und bekommt Pinsel

Aiptek MobileCinema D25 - Projektor mit DVD und DVB-T

Optimus: Grafikkerne im Notebook automatisch umschalten

Innenministerium gibt 2 Millionen Euro für Botnetzbekämpfung

Dalvik Turbo soll Android dreimal schneller machen

Amazons S3 lernt Versionierung

Copperlicht - 3D-Engine rendert Quake 3 im Browser

EU-Kommission bekennt Farbe zu ACTA

Samsung Shark: Drei Mobiltelefone für soziale Netzwerke

Kingston profitiert von Preisanstieg bei DRAM und Flash

Infocus-Projektoren über Funk auch mit dem Mac ansteuern

Tankstellen werden zu Akkuwechselstationen

AMD verrät Details zu CPU- und GPU-Kombination Llano

Microsoft: Windows 7 hat keine Probleme mit Notebookakkus

Flash soll auf Macs bald schneller laufen als unter Windows

Speedcommander 13.10 korrigiert Programmfehler

Radeon HD 5570 - DirectX-11 auch für Kompakt-PCs

Deutsche Telekom greift Kabel Deutschland an (Update)

Weitere News


Haben wir etwas übersehen? Dann Mail an news@golem.de.

HOME


Networld / 13.12.2007 / 15:30 Trackback     Versenden     Druck 

Gerichtsbeschluss: Arcor muss Google nicht sperren

Huch Medien GmbH sieht Rückschlag für den Jugendschutz

Die Huch Medien GmbH hatte gegen Arcor beim Landgericht Frankfurt am Main eine einstweilige Verfügung beantragt, die vom Gericht nun abgelehnt wurde. Arcor sollte dazu verpflichtet werden, den Zugang auf die deutsche und internationale Seite von Google zu sperren. Darüber würde Arcor seinen Kunden den Zugriff auf pornografische sowie tierpornografische Inhalte gewähren und somit gegen deutsche Jugendschutzgesetze verstoßen.

Die 3. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main begründete die Ablehnung damit, dass Arcor "selbst keine pornografischen Schriften und/oder Bilder im Internet" bereitstelle. Arcor biete lediglich den Zugang ins Internet und "macht die dort öffentlich angebotenen Leistungen nicht selbst zugänglich". Das Gericht ließ unberücksichtigt, dass Google eine Suchmaschine betreibt und nicht primär als Anbieter von pornografischen Inhalten aktiv ist.

Noch im Oktober 2007 entschied die 6. Zivilkammer am Landgericht Frankfurt am Main ganz anders: Mit einer einstweiligen Verfügung wurde Arcor dazu verpflichtet, den Zugang zum Porno-Angebot von YouPorn zu blockieren. Auch in diesem Fall bot Arcor lediglich den Zugang ins Internet, hielt aber die Daten von YouPorn nicht selbst vor. Erwirkt hatte die einstweilige Verfügung die Firma Kirchberg Logistik, die selbst in der Porno-Branche in Deutschland tätig ist und wiederholt den Zugang zu international tätigen Porno-Webseiten unterbinden lassen wollte.

Die gleiche Argumentation wie das Landgericht Frankfurt am Main im jüngsten Fall verfolgte auch das Landgericht Kiel: Kielnet sollte dazu verpflichtet werden, den Zugriff auf das Angebot von YouPorn zu sperren: Nach Ansicht des Landgerichts Kiel halte Kielnet die betreffenden Seiten aber nicht auf seinem Server zum Abruf bereit und sei somit nicht für den Inhalt verantwortlich. Die Dienstleistung des Providers sei inhaltsneutral, da er Kunden lediglich den Zugang ins Internet bereitstelle.

Die Huch Medien GmbH will mit dem Vorgehen gegen Arcor auf "gewisse Unstimmigkeiten im deutschen Jugendschutzrecht" hinweisen. Das Unternehmen kritisiert, dass Google keine Altersverifikation vornehme, um zu verhindern, dass Minderjährige auf pornografische oder tierpornografische Bilder zugreifen können, wie es das deutsche Jugendschutzgesetz vorschreibt.

In Deutschland sei das Verbreiten von Tierpornografie strafrechtlich verboten, betont die Huch Medien GmbH in einer Pressemitteilung. Somit ergebe vor allem die Sperrung von YouPorn durch die andere Kammer des gleichen Gerichts wenig Sinn, denn YouPorn biete im Unterschied zu Google nur normale Pornografie an, jedoch keine Tierpornografie.

Der Geschäftsführer der Huch Medien GmbH, Tobias Huch, sagte: "Der Beschluss des LG Frankfurt ist eine interessante Nachricht für Anbieter von Pornografie und Tierpornografie im Internet weltweit. Deren deutsche Helfer und Helfershelfer können nach Meinung des Gerichts rechtlich nicht in Anspruch genommen, der Zugang zu pornografischen Bildern kann nicht unterbunden werden. Man kann dies als Sieg der Kommunikationsfreiheit im Internet feiern, für den deutschen Jugendschutz bedeutet es aber eine schwere Schlappe."

Die Huch Medien GmbH will Beschwerde gegen den Beschluss einlegen und erwartet eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main. (ip)
Kommentar-Übersicht / Kommentieren:
Re: Internetanschluss erst ab 18!!! (HyperThome, 07.02.08 09:21)
Re: Internetanschluss erst ab 18!!! (DelWin, 18.12.07 13:56)
Re: Internetanschluss erst ab 18!!! (Kugelfisch, 17.12.07 02:53)
Re: DAS SELBE GERICHT, da flipp aich aus! (Chomsky, 16.12.07 20:39)
Re: DAS SELBE GERICHT, da flipp aich aus! (TobiR, 16.12.07 12:43)
Trackback:

Arcor muss Google nicht sperren (24stunden.de, 19.12.07 12:38)

24/7 - Der Wochenrückblick (KW 50/07) (sumaphil.de, 17.12.07 09:48)

Sperrt Arcor Google?? [Update] Google wird nicht gesperrt... (granad sein Block!, 14.12.07 08:06)

Arcor-Kunden dürfen weiterhin Google sehen (Kuroi Tenshi's darkness, 14.12.07 01:40)

Arcor muss Google nicht sperren (Draussen nur Kännchen, 13.12.07 23:55)

Arcor ohne google (unnamed feelings, 13.12.07 19:52)

Auch die Vernunft kann siegen… (SchnuttenSALAT, 13.12.07 19:50)

YouPorn feiert sich selbst mit einer Party (Tips für Blogger, um mit Blogs Geld zu verdienen, 13.12.07 18:49)

Der `Jugendschutz` ist am kommen (Kugelfisch Blog, 13.12.07 17:24)

Huch: Doch keine Google Sperre bei Arcor (provider-stoerung.de, 13.12.07 17:22)

Huch Medien vs. Arcor (h725.de, 13.12.07 16:45)

Update im Fall "Arcor soll Google sperren" - oder - Drehen wir jetzt völlig druch? (So nicht! Blog, 13.12.07 16:40)

Die bemühungen für den Jugendschutz (Kopfnuss, 13.12.07 15:58)

YouPorn Verbot bestätigt, jetzt YouPorn Sperrung? (Tutsi und der tägliche Wahnsinn, 13.12.07 15:54)

Links zum Artikel
Bookmarks:
Artikel bei Mister Wong ablegen Artikel bei Yigg ablegen Artikel bei Linkarena ablegen Artikel bei Google ablegen Artikel bei del.icio.us ablegen Artikel bei Webnews ablegen
Aktuelle Artikel

Bundesgerichtshof: Sedlmayr-Mörder müssen Fotos dulden
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat geurteilt, dass auch Bilder der Sedlmayr-Mörder in Online-Archiven bestehen bleiben dürfen. Gegen eine Namensnennung in alten Meldungen hatten die aus der Haft entlassenen Mörder des Schauspielers Walter Sedlmayr bereits erfolglos geklagt.

Buzz - Google macht Twitter und Facebook Konkurrenz
Buzz - Google macht Twitter und Facebook Konkurrenz Mit Buzz führt Google einen neuen Weg zur Echtzeitkommunikation ein und tritt damit in Konkurrenz zu Twitter und Facebook. Mit Funktionen wie Auto-Following und einer Integration in die Inbox von Google Mail soll es leicht werden, Neuigkeiten mit anderen zu teilen und diese zu verfolgen.

Belkins Powerline-Adapter sollen P1901-kompatibel werden
Belkin wird den in Entwicklung befindlichen Powerline-Standard IEEE-P1901 ebenfalls unterstützen. Die aktuellen Gigabit-Powerline- und Homeplug-AV-Adapter des Herstellers sollen mit späteren Firmware-Upgrades zu IEEE P1901 kompatibel werden.

 

 

Audio/Video | Desktop-Applikationen | Foto | Games | Handy | Internet | Mobil | OSS | PC-Hardware | Politik/Recht | Security | Software-Entwicklung | Wirtschaft | Wissenschaft

Ticker | RSS | API | Forum | Zusatz-Dienste | Jobs | IT-Events

Home | Impressum | Werbung | Freunde

Copyright © 1997 - 2010 Golem.de. Alle Rechte vorbehalten.

 

Zum Artikel Text einblenden Text ausblenden