Patentklage gegen Visual Voicemail im iPhone

Zahlreiche Firmen wegen Anrufbeantworter verklagt

Die US-Firma Klausner Technologies hat Klage gegen Apple sowie AT&T eingereicht, weil diese angeblich zwei Patente des Unternehmens widerrechtlich nutzen. So soll die Funktion Visual Voicemal in Apples iPhone gegen zwei Patente verstoßen haben. Aber auch gegen weitere Firmen wurden Klagen eingereicht, weil sie einen Anrufbeantworter verwenden, über den Sprachnachrichten einzeln abgehört werden können.

Außer Apple und AT&T wurden eBay, Comcast sowie Cablevision wegen Patentverletzungen von Klausner verklagt. Wie auch das Unternehmen NTP existiert die Firma Klausner vor allem, um erteilte Patente zu verwalten. Das Unternehmen selbst bietet keinerlei Produkte oder Dienstleistungen an, die die erteilten Patente verwenden. Bereits vor zwei Jahren wurde AOL von Klausner verklagt und AOL leistet mittlerweile nach Aussage von Klausner Lizenzzahlungen, was auch für das US-Unternehmen Vonage gilt. Die Firmen verwenden einen Anrufbeantworter, der Sprachbotschaften in einer Übersicht zeigt und es erlaubt, gezielt einzelne Nachrichten abzuhören.

Damit wird auch die Funktionsweise der Visual Voicemail in Apples iPhone oder des Anrufbeantworters in eBays Skype umrissen. Die Klageschrift wirft Apple und AT&T vor, gegen die beiden Patente 5.283.818 und 5.572.576 aus den Jahren 1994 und 1996 verstoßen zu haben. Nur das Patent 5.572.576 sollen hingegen eBay, Comcast sowie Cablevision verletzt haben.

Der Firmengründer Judah Klausner beschreibt sich selbst als Erfinder des PDAs und betont, dass Apple bereits für den damaligen PDA namens Newton Lizenzzahlungen an Klausner Technologies entrichtet habe. In den Klagen gegen Apple sowie AT&T geht Klausner davon aus, dass sich durch Schadensersatz und künftig zu leistende Lizenzzahlungen eine Summe von 360 Millionen US-Dollar ergibt. Im Fall von eBay, Comcast und Cablevision wurde die Summe auf 300 Millionen US-Dollar angesetzt.