Von der Leyen: Großer Schritt für Jugendschutz

Runder Tisch zum Jugendschutz

Bundesministerin von der Leyen hat mit Vertretern der Länder und aus der Wirtschaft über effizientere Maßnahmen zum Jugendschutz diskutiert. Dabei kamen auch die umstrittenen Testkäufe durch Jugendliche zur Sprache.

Verstöße gegen Jugendschutzbestimmungen sollen in Zukunft stärker bestraft werden. Darauf haben sich am Mittwoch (28. November 2007) Politiker und die Vertreter aus Wirtschaft und Verbände an einem so genannten runden Tisch geeinigt. Die beschlossenen Maßnahmen bezeichnete Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen als einen "großen Schritt voran für den Jugendschutz".

An der Gesprächsrunde nahmen neben der Bundesfamilienministerin und den zuständigen Landesministern auch Vertreter der kommunalen Spitzenverbände, der Jugendschutzverbände, Kirchen sowie verschiedener Sparten des Handels und der Gastronomie teil.

"Wir müssen Abgabeverbote von Alkohol und Tabakwaren, aber auch von Bildträgern mit Filmen und Computerspielen sowie die Einhaltung der Zeit- und Altersgrenzen bei Gaststätten, Diskotheken und Kinos besser kontrollieren", sagte von der Leyen. Dazu gehört auch, Kassen in Geschäften und an Tankstellen so auszurüsten, dass sie akustische Signale geben, wenn "jugendschutzrelevante Produkte", zum Beispiel Alkohol oder gewalttätige Computerspiele und Videos mit Altersbeschränkungen abgerechnet werden. Für Videos und Spiele schlug von der Leyen zudem eine deutlichere Alterskennzeichnung vor, die Käufern sofort auffalle.

Die Einhaltung der Jugendschutzbestimmungen soll durch regelmäßige Kontrollen effizienter überwacht werden. Wer bei Verstößen erwischt wird, muss ähnlich wie bei Verkehrsdelikten mit Geldbußen bis in vierstelliger Höhe rechnen. Bislang gelten Verstöße nur als Ordnungswidrigkeit. Außerdem soll ein einheitlicher Bußgeldkatalog für die jeweiligen Verstöße erstellt werden.

Eine bundeseinheitliche Regelung der umstrittenen Testkäufe durch Jugendliche wird es jedoch nicht geben. Diese bleiben den Ländern vorbehalten. Kritik an den Testkäufen aus allen Parteien waren der Grund, dass von der Leyen im Oktober 2007 ihren Gesetzesentwurf für den Jugendschutz zurückzog und den runden Tisch einberief. Einen neuen Entwurf will die Ministerin noch dieses Jahr dem Kabinett vorlegen.