Frankreich: Internet-Entzug wegen Urheberrechtsverletzungen?

Internet-Provider sollen Download-Aktivitäten überwachen

Wer in Frankreich illegal Dateien herunterlädt, muss in Zukunft damit rechnen, den Internetzugang zu verlieren. Das sieht eine Vereinbarung vor, die kommendes Jahr in Kraft treten soll. Der internationale Verband der Musikindustrie (IFPI) feiert das Übereinkommen als wichtigen Schritt im Kampf gegen die "Online-Piraterie".

Frankreichs Präsident Sarkozy will verstärkt gegen Urheberrechtsverletzungen im Internet vorgehen. Dazu hat er am vergangenen Freitag eine neue Vereinbarung zwischen Unterhaltungsindustrien, Internetwirtschaft und Staat angekündigt, die ein Bündel von Maßnahmen vorsieht. So sollen in Zukunft die Internet-Provider in Frankreich ihre Kunden überwachen und bei Verdacht auf Urheberrechtsverletzungen an eine neu zu schaffende Behörde melden. Die von einem Richter geführte Behörde wird die vermeintlichen Urheberrechtsverletzer schriftlich verwarnen und ihnen im Wiederholungsfall den Internetzugang zeitweilig oder ganz sperren lassen.

Diese drastischen Maßnahmen zum Schutz der Unterhaltungsindustrien gehen auf Vorschläge der so genannten Olivennes-Kommission zurück. Die Kommission war von Präsident Sarkozy Anfang September 2007 eingesetzt worden. Unter Vorsitz von Denis Olivennes, seines Zeichens Chef des größten französischen Einzelhändlers für digitale Medien, FNAC, hatte die Kommission mit Vertretern der Unterhaltungsindustrien und der Internetwirtschaft ausgehandelt, wie am wirksamsten gegen Urheberrechtsverletzungen im Internet vorgegangen werden könnte.

Den neu vorgesehenen Repressionsmaßnahmen stehen auch einige konstruktive Vorschläge zur Seite. So hat die Filmindustrie sich bereiterklärt, DVDs aktueller Filme in Zukunft etwas früher auf den Markt zu bringen. Die Musikindustrie will derweil mehr DRM-freie Musikstücke für den Online-Vertrieb bereitstellen.

Der internationale Verband der Musikindustrie (IFPI) erklärte in einer Pressemitteilung seine Zustimmung zur französischen Initiative. Präsident Sarkozy hätte "Führerschaft und Vision" gezeigt. John Kennedy, Vorsitzender der IFPI, brachte seine Hoffnung zum Ausdruck, dass das französische Beispiel Schule macht: "Sarkozy hat anderen ein Beispiel dafür gegeben, wie sicherzustellen ist, dass die Kreativindustrien sich auch in schwierigen Märkten behaupten können. So können sie weiterhin einen wichtigen wirtschaftlichen und kulturellen Beitrag zur Gesellschaft leisten." [von Robert A. Gehring]