Masterplan für flächendeckende Breitbandversorgung

5 Millionen Bürger und 2.200 Gemeinden ohne Breitbandanschluss

Rund 5 Millionen Bürger in Deutschland haben derzeit keine Möglichkeit, einen breitbandigen Internetanschluss zu erhalten und so "am modernen Leben teilzuhaben", klagen unter anderem der Deutsche Städte- und Gemeindebund und der Deutsche Landkreistag. Die betroffenen etwa 2.200 Gemeinden würden daher unter einer Abwanderung von Gewerbetreibenden und Wertverlust von Immobilien und Grundstücken leiden.

Bisher sei es trotz Bemühungen von Politik und Wirtschaft nicht gelungen, die Situation nachhaltig zu verbessern, heißt es in einer gemeinsamen Presseerklärung des VATM, des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) und des Deutschen Landkreistags (DLT). Gemeinsam legten die drei einen Masterplan vor, um die weißen Flecken auf der deutschen Breitbandkarte zeitnah zu schließen.

"Wenn alle Bürger Deutschlands in den nächsten zwei bis drei Jahren einen schnellen Internetanschluss haben sollen, müssen nun die Kräfte der Beteiligten endlich gebündelt werden", erläutert VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner die Motivation für die Erstellung des Masterplans. Im VATM sind einige Konkurrenten der Deutschen Telekom versammelt. Maßnahmen wie der "Breitbandatlas und verschiedene Technologie-Roadshows" hätten die Breitbandversorgung in Deutschland zwar in den Fokus des öffentlichen Interesses gerückt, "den Versorgungsgrad selbst jedoch nicht signifikant erhöhen können", so Grützner.

Zusammen mit dem Deutschen Städte- und Gemeindebund und dem Deutschen Landkreistag will der VATM daher den politischen Entscheidern auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene sowie den Telekommunikationsanbietern vollständige Informationen zu jeder un- bzw. unterversorgten Gemeinde hinsichtlich ortsbezogener Wirtschaftsdaten, topographischer Merkmale oder Anschlussentfernung zum nächsten Breitband-POP zur Verfügung stellen. Auf dieser Basis sollen dann innerhalb kurzer Zeit individuell die jeweils grundsätzlich geeigneten Erschließungstechnologien, der Wirtschaftlichkeitsgrad der Erschließung sowie eventuell notwendige Fördermöglichkeiten identifiziert werden.

Es habe sich gezeigt, dass es nicht sinnvoll sei, "dem Bürgermeister einer unversorgten Gemeinde lediglich die verschiedenen Anschlusstechnologien aufzuzeigen", so Grützner. "Was er braucht, sind ein auf die spezifischen topographischen und ökonomischen Gegebenheiten seiner Stadt oder Gemeinde ausgerichteter Lösungsvorschlag sowie sachkundige Unterstützung bei der Realisierung. Genau dort wollen wir mit dem Masterplan hin."

Dazu sieht der Masterplan die Einrichtung einer unabhängig besetzten Task Force vor, die in einem ersten Schritt die zentrale Erhebung der benötigten Datenlage koordinieren und so beispielsweise nicht breitbandig versorgte Gemeinden und Ortsteile ermitteln soll. Als Breitbandverbindung sollen dabei Bandbreiten ab 1 MBit/s betrachtet werden. In einem zweiten Schritt soll die Task Force Empfehlungen für die jeweils geeigneten Anschlusstechnologien erarbeiten.

Dabei müsse berücksichtigt werden, "dass gegebenenfalls ein Mix verschiedener Anschlusstechnologien nötig ist, um den Anschluss der Gemeinde an sich einerseits und die Versorgung innerhalb der Gemeinde andererseits sicherzustellen", so der VATM-Geschäftsführer. Auf Basis dieser Vorarbeiten sollen dann im dritten Schritt geeignete Anbieterunternehmen ausgewählt werden. Auch die Gemeinden und Landkreise sollen in die Pflicht genommen werden, beispielsweise wenn es um die Erteilung der gegebenenfalls notwendigen Baugenehmigungen geht.

Auf diesem Wege, so der VATM, können innerhalb der nächsten 12 bis 18 Monate 90 Prozent der derzeit nicht versorgten Gemeinden einen Zugang zum schnellen Internet bekommen. Dabei stellt Grützner zur Diskussion, die durch den Übergang zum digitalen Fernsehen frei werdenden Frequenzen für die Breitbandversorgung zu nutzen.

Der gemeinsame Masterplan von VATM, DStGB und DLT steht unter vatm.de als PDF-Dokument zum Download bereit.