Abo
  • Services:
Anzeige

Gericht: Provider muss keine Pornoseiten sperren

Einstweilige Verfügung von Kirchberg Logistik abgelehnt

Das Landgericht Kiel hat einen Antrag auf eine einstweilige Verfügung gegen den schleswig-holsteinischen Provider Kielnet abgelehnt. Die Firma Kirchberg Logistik hatte verlangt, dass Kielnet den Zugriff auf verschiedene Porno-Dienste blockieren müsse, weil der Provider gegen geltende Jugendschutzgesetze verstoße. Das Landgericht Frankfurt hatte Arcor in einem ähnlichen Fall dazu verpflichtet, den Zugriff auf Porno-Seiten zu sperren.

Das Landgericht Kiel erklärte in seiner Entscheidung (AZ.: 14 O 125/07), dass Kielnet als Zugangsanbieter nicht dazu verpflichtet werden könne, den Zugriff auf bestimmte IP-Adressen zu sperren. Denn der Provider sei nicht für die beklagten Verstöße gegen die Jugendschutzauflagen verantwortlich. Kirchberg Logistik hatte gefordert, dass Kielnet den Zugriff auf die Webseiten YouPorn.com und Privatamateure.com aus Gründen des Jugendschutzes blockieren müsse. In der Sache entschied das Gericht nur zu dem Antrag auf Erteilung einer einstweiligen Verfügung in Bezug auf YouPorn.com.

Anzeige

Nach Ansicht des Gerichts halte Kielnet die betreffenden Seiten nicht auf ihrem Server zum Abruf bereit und sei somit nicht für den Inhalt verantwortlich. Die Dienstleistung des Providers sei inhaltsneutral, da er Kunden lediglich den Zugang ins Internet bereitstelle.

Im Fall von Privatamateure.com konnte das Gericht keine Eilbedürftigkeit erkennen. Denn Kirchberg Logistic habe mindestens seit Juli 2007 gewusst, dass das betreffende Webangebot über Kielnet erreichbar sei, aber den Antrag auf Erteilung einer einstweiligen Verfügung erst am 1. Oktober 2007 gestellt. Damit sei die im Wettbewerbsrecht angesetzte Frist von vier Wochen längst verstrichen gewesen.

Kirchberg Logistik betreibt in Deutschland die Online-Videothek sexyfilms.de und verspricht dabei, die Jugendschutzauflagen in Deutschland einzuhalten. Die Firma versuchte bereits in der Vergangenheit, den Zugang zu international tätigen Porno-Webseiten zu verhindern. Im Oktober 2007 wurde der Provider Arcor vom Landgericht Frankfurt am Main dazu verpflichtet, den Zugang auf YouPorn.com zu blockieren, weil die Seite nicht den deutschen Jugendschutzbestimmungen entspreche. Arcor blockiert den Aufruf der Domain über einen DNS-Filter, was leicht zu umgehen ist, nachdem zuvor eine Sperrung anhand von IP-Adressen zu unerwünschten Nebeneffekten führte.


eye home zur Startseite
Flying Circus 27. Nov 2007

Gibt's doch: Altersverifikationssysteme, z.B. PostIdent-Verfahren. Stellt sich nur die...

Ketzer 27. Nov 2007

So lange es solch arme Geschöpfe gibt, die sich von ihren Trieben steuern lassen und auch...

Ersoffen 26. Nov 2007

Dein Thema trifft aber auch auf viele andere Manager zu, auch in anderen Wirtschaftszweigen

papa staat 26. Nov 2007

Schön parodiert. Wir können drüber lachen - NOCH. Demnächst werden wir nur noch drüber...

nicoledos 25. Nov 2007

wo der chef angeklagt wurde wegen verbreitung von pornos? weil über deren news-server...


provider-stoerung.de / 24. Nov 2007

Porno-Krise: Kielnet siegt gegen sexyfilms.de

Kugelfisch Blog / 23. Nov 2007



Anzeige

Stellenmarkt
  1. über Ratbacher GmbH, Berlin
  2. Digital Performance GmbH, Berlin
  3. über Ratbacher GmbH, Raum Frankfurt
  4. Imago Design GmbH, Gilching


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 29,99€
  2. (-40%) 29,99€
  3. 32,99€

Folgen Sie uns
       


  1. PSX 2016

    Sony hat The Last of Us 2 angekündigt

  2. Raspberry Pi

    Schutz gegen Übernahme durch Hacker und Botnetze verbessert

  3. UHD-Blu-ray

    PowerDVD spielt 4K-Discs

  4. Raumfahrt

    Europa bleibt im All

  5. Nationale Sicherheit

    Obama verhindert Aixtron-Verkauf nach China

  6. Die Woche im Video

    Telekom fällt aus und HPE erfindet den Computer neu - fast

  7. Hololens

    Microsoft holoportiert Leute aus dem Auto ins Büro

  8. Star Wars

    Todesstern kostet 6,25 Quadrilliarden britische Pfund am Tag

  9. NSA-Ausschuss

    Wikileaks könnte Bundestagsquelle enttarnt haben

  10. Transparenzverordnung

    Angaben-Wirrwarr statt einer ehrlichen Datenratenangabe



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Nach Angriff auf Telekom: Mit dem Strafrecht Router ins Terrorcamp schicken oder so
Nach Angriff auf Telekom
Mit dem Strafrecht Router ins Terrorcamp schicken oder so
  1. 0-Day Tor und Firefox patchen ausgenutzten Javascript-Exploit
  2. Pornoseite Xhamster spricht von Fake-Leak
  3. Mitfahrgelegenheit.de 640.000 Ibans von Mitfahrzentrale-Nutzern kopiert

Digitalcharta: Operation am offenen Herzen der europäischen Demokratie
Digitalcharta
Operation am offenen Herzen der europäischen Demokratie
  1. EU-Kommission Mehrwertsteuer für digitale Medien soll sinken
  2. Vernetzte Geräte Verbraucherminister fordern Datenschutz im Haushalt
  3. Neue Richtlinie EU plant Netzsperren und Staatstrojaner

Garamantis: Vorsicht Vitrine, anfassen erwünscht!
Garamantis
Vorsicht Vitrine, anfassen erwünscht!
  1. Gentechnik Mediziner setzen einem Menschen Crispr-veränderte Zellen ein
  2. Zarm Zehn Sekunden schwerelos
  3. Mikroelektronik Wie eine Vakuumröhre - nur klein, stromsparend und schnell

  1. Von Windvd gibt es auch eine neue Version mit 4K...

    Markus_T_witter | 00:34

  2. Re: Port umlenken

    Apfelbrot | 00:31

  3. Re: hä? gericht wieder einmal weltfremd?

    lear | 00:30

  4. Re: Mehr Zeit mit PowerDVD als mit Filmschauen...

    trundle | 00:25

  5. Re: "ein großer Betrag"

    gast22 | 00:23


  1. 00:03

  2. 15:33

  3. 14:43

  4. 13:37

  5. 11:12

  6. 09:02

  7. 18:27

  8. 18:01


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel