Gericht: Provider muss keine Pornoseiten sperren

Einstweilige Verfügung von Kirchberg Logistik abgelehnt

Das Landgericht Kiel hat einen Antrag auf eine einstweilige Verfügung gegen den schleswig-holsteinischen Provider Kielnet abgelehnt. Die Firma Kirchberg Logistik hatte verlangt, dass Kielnet den Zugriff auf verschiedene Porno-Dienste blockieren müsse, weil der Provider gegen geltende Jugendschutzgesetze verstoße. Das Landgericht Frankfurt hatte Arcor in einem ähnlichen Fall dazu verpflichtet, den Zugriff auf Porno-Seiten zu sperren.

Anzeige

Das Landgericht Kiel erklärte in seiner Entscheidung (AZ.: 14 O 125/07), dass Kielnet als Zugangsanbieter nicht dazu verpflichtet werden könne, den Zugriff auf bestimmte IP-Adressen zu sperren. Denn der Provider sei nicht für die beklagten Verstöße gegen die Jugendschutzauflagen verantwortlich. Kirchberg Logistik hatte gefordert, dass Kielnet den Zugriff auf die Webseiten YouPorn.com und Privatamateure.com aus Gründen des Jugendschutzes blockieren müsse. In der Sache entschied das Gericht nur zu dem Antrag auf Erteilung einer einstweiligen Verfügung in Bezug auf YouPorn.com.

Nach Ansicht des Gerichts halte Kielnet die betreffenden Seiten nicht auf ihrem Server zum Abruf bereit und sei somit nicht für den Inhalt verantwortlich. Die Dienstleistung des Providers sei inhaltsneutral, da er Kunden lediglich den Zugang ins Internet bereitstelle.

Im Fall von Privatamateure.com konnte das Gericht keine Eilbedürftigkeit erkennen. Denn Kirchberg Logistic habe mindestens seit Juli 2007 gewusst, dass das betreffende Webangebot über Kielnet erreichbar sei, aber den Antrag auf Erteilung einer einstweiligen Verfügung erst am 1. Oktober 2007 gestellt. Damit sei die im Wettbewerbsrecht angesetzte Frist von vier Wochen längst verstrichen gewesen.

Kirchberg Logistik betreibt in Deutschland die Online-Videothek sexyfilms.de und verspricht dabei, die Jugendschutzauflagen in Deutschland einzuhalten. Die Firma versuchte bereits in der Vergangenheit, den Zugang zu international tätigen Porno-Webseiten zu verhindern. Im Oktober 2007 wurde der Provider Arcor vom Landgericht Frankfurt am Main dazu verpflichtet, den Zugang auf YouPorn.com zu blockieren, weil die Seite nicht den deutschen Jugendschutzbestimmungen entspreche. Arcor blockiert den Aufruf der Domain über einen DNS-Filter, was leicht zu umgehen ist, nachdem zuvor eine Sperrung anhand von IP-Adressen zu unerwünschten Nebeneffekten führte.


Flying Circus 27. Nov 2007

Gibt's doch: Altersverifikationssysteme, z.B. PostIdent-Verfahren. Stellt sich nur die...

rogerB 27. Nov 2007

Ja, ich verstehe, was Du meinst. Ich bin auch gegen Zensur ganz im Allgemeinen...

EricD 27. Nov 2007

Das ist eben gerade kein Jugendschutz sondern Zensur. Jugendschutz ist, wenn die Jugend...

rogerB 27. Nov 2007

och nö, Deine Meinung. Ich hatte gestern so eine schöne Entgegnung geschrieben, jetzt...

rogerB 27. Nov 2007

Da stimme ich Dir inhaltlich voll zu. Es ist jedenfalls Aufgabe des Gesetzgebers...

Kommentieren


provider-stoerung.de / 24. Nov 2007

Porno-Krise: Kielnet siegt gegen sexyfilms.de



Anzeige

  1. Spezialistin / Spezialist E-Government und Online-Services
    VBL, Karlsruhe
  2. (Junior) Survey Manager (m/w) Beratung Global Marketing Services
    Siemens AG, Mannheim
  3. Mitarbeiter (m/w) IT Service Desk First / Second Level
    Heide-Park Soltau GmbH, Soltau
  4. IT Testmanager Customer Order Management (m/w)
    Media-Saturn Deutschland GmbH, Ingolstadt

 

Detailsuche


Hardware-Angebote
  1. Alle PCGH-PCs inkl. The Witcher 3
  2. ARCTIC Freezer 13 CO (mit 92mm PWM-Lüfter, für AMD u. Intel)
    26,19€ inkl. Versand
  3. TIPP: Kingston HyperX Cloud Headset
    84,90€

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Qualitätsprobleme

    Withings Activité Pop mit Glasbruch und Verletzungsgefahr

  2. Apple-Patent

    Smartphone-Kamera mit drei Sensoren

  3. Taxi-Dienst

    Uber plant neuen Dienst für Deutschland

  4. Pilotprojekt

    DHL-Paketkasten kommt in Mehrfamilienhäuser

  5. Technical Preview

    Windows 10 erscheint in Kürze für weitere Smartphones

  6. Freie Bürosoftware

    Libreoffice liegt im Rennen gegen Openoffice weit vorne

  7. Smartwatch

    Pebble sammelt über 20 Millionen US-Dollar

  8. Manfrotto

    Winziges LED-Dauerlicht für Filmer und Fotografen

  9. Test Woolfe

    Rotkäppchen schwingt die Axt

  10. Palinopsia Bug

    Das Gedächtnis der Grafikkarte auslesen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Galaxy S6 im Test: Lebe wohl, Kunststoff!
Galaxy S6 im Test
Lebe wohl, Kunststoff!
  1. Galaxy S6 Active Samsungs wasserdichtes Topsmartphone
  2. Galaxy S6 und S6 Edge Samsung meldet 20 Millionen Vorbestellungen
  3. Galaxy S6 und S6 Edge im Hands on Rund, schnell, teuer

Banana Pi M2 angesehen: Noch kein Raspberry-Pi-Killer
Banana Pi M2 angesehen
Noch kein Raspberry-Pi-Killer
  1. MIPS Creator CI20 angetestet Die Platine zum Pausemachen
  2. Raspberry Pi 2 ausprobiert Schnell rechnen, langsam speichern

HTC One (M9) im Test: Endlich eine gute Kamera
HTC One (M9) im Test
Endlich eine gute Kamera
  1. Lollipop Erstes HTC-One-Smartphone erhält kein Android 5.1

  1. Re: Jetzt fällt der Groschen!

    körner | 19:21

  2. Re: Investitionssicherheit

    MarioWario | 19:18

  3. Re: Das ist nur eine Meinung

    spiderbit | 19:04

  4. Re: Mir reichts1 Ich verschenke meine neue PS3!

    Omsi2 | 19:01

  5. Re: Finde ich immer noch total hässlich

    NeroC | 18:55


  1. 16:09

  2. 15:29

  3. 12:41

  4. 11:51

  5. 09:43

  6. 17:19

  7. 15:57

  8. 15:45


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel