Anzeige

Gericht: Provider muss keine Pornoseiten sperren

Einstweilige Verfügung von Kirchberg Logistik abgelehnt

Das Landgericht Kiel hat einen Antrag auf eine einstweilige Verfügung gegen den schleswig-holsteinischen Provider Kielnet abgelehnt. Die Firma Kirchberg Logistik hatte verlangt, dass Kielnet den Zugriff auf verschiedene Porno-Dienste blockieren müsse, weil der Provider gegen geltende Jugendschutzgesetze verstoße. Das Landgericht Frankfurt hatte Arcor in einem ähnlichen Fall dazu verpflichtet, den Zugriff auf Porno-Seiten zu sperren.

Das Landgericht Kiel erklärte in seiner Entscheidung (AZ.: 14 O 125/07), dass Kielnet als Zugangsanbieter nicht dazu verpflichtet werden könne, den Zugriff auf bestimmte IP-Adressen zu sperren. Denn der Provider sei nicht für die beklagten Verstöße gegen die Jugendschutzauflagen verantwortlich. Kirchberg Logistik hatte gefordert, dass Kielnet den Zugriff auf die Webseiten YouPorn.com und Privatamateure.com aus Gründen des Jugendschutzes blockieren müsse. In der Sache entschied das Gericht nur zu dem Antrag auf Erteilung einer einstweiligen Verfügung in Bezug auf YouPorn.com.

Anzeige

Nach Ansicht des Gerichts halte Kielnet die betreffenden Seiten nicht auf ihrem Server zum Abruf bereit und sei somit nicht für den Inhalt verantwortlich. Die Dienstleistung des Providers sei inhaltsneutral, da er Kunden lediglich den Zugang ins Internet bereitstelle.

Im Fall von Privatamateure.com konnte das Gericht keine Eilbedürftigkeit erkennen. Denn Kirchberg Logistic habe mindestens seit Juli 2007 gewusst, dass das betreffende Webangebot über Kielnet erreichbar sei, aber den Antrag auf Erteilung einer einstweiligen Verfügung erst am 1. Oktober 2007 gestellt. Damit sei die im Wettbewerbsrecht angesetzte Frist von vier Wochen längst verstrichen gewesen.

Kirchberg Logistik betreibt in Deutschland die Online-Videothek sexyfilms.de und verspricht dabei, die Jugendschutzauflagen in Deutschland einzuhalten. Die Firma versuchte bereits in der Vergangenheit, den Zugang zu international tätigen Porno-Webseiten zu verhindern. Im Oktober 2007 wurde der Provider Arcor vom Landgericht Frankfurt am Main dazu verpflichtet, den Zugang auf YouPorn.com zu blockieren, weil die Seite nicht den deutschen Jugendschutzbestimmungen entspreche. Arcor blockiert den Aufruf der Domain über einen DNS-Filter, was leicht zu umgehen ist, nachdem zuvor eine Sperrung anhand von IP-Adressen zu unerwünschten Nebeneffekten führte.


eye home zur Startseite
Flying Circus 27. Nov 2007

Gibt's doch: Altersverifikationssysteme, z.B. PostIdent-Verfahren. Stellt sich nur die...

rogerB 27. Nov 2007

Ja, ich verstehe, was Du meinst. Ich bin auch gegen Zensur ganz im Allgemeinen...

EricD 27. Nov 2007

Das ist eben gerade kein Jugendschutz sondern Zensur. Jugendschutz ist, wenn die Jugend...

rogerB 27. Nov 2007

och nö, Deine Meinung. Ich hatte gestern so eine schöne Entgegnung geschrieben, jetzt...

rogerB 27. Nov 2007

Da stimme ich Dir inhaltlich voll zu. Es ist jedenfalls Aufgabe des Gesetzgebers...


provider-stoerung.de / 24. Nov 2007

Porno-Krise: Kielnet siegt gegen sexyfilms.de

Kugelfisch Blog / 23. Nov 2007



Anzeige

Stellenmarkt
  1. birkle IT GmbH, München
  2. Dentsply Sirona, Bensheim
  3. SUZUKI DEUTSCHLAND GMBH, Bensheim
  4. über SCHLAGHECK RADTKE OLDIGES GMBH executive consultants, Nordrhein-Westfalen oder Großraum Berlin


Anzeige
Top-Angebote
  1. ab 219,00€
  2. (u. a. Core i7-6700K, i5-6600K, i7-5820K)
  3. (u. a. ROG Xonar Phoebus, Strix 2.0 Headset, Geforce GTX 960 Strix, Z170-P Mainboard, VG248QE...

Folgen Sie uns
       


  1. Layer-2-Bitstrom

    Bundesagentur fordert 100-MBit/s-Zugang für 19 Euro

  2. Thomson Reuters

    Terrordatenbank World-Check im Netz zu finden

  3. Linux-Distribution

    Ubuntu diskutiert Ende der 32-Bit-Unterstützung

  4. Anrufweiterschaltung

    Bundesnetzagentur schaltet falsche Ortsnetznummern ab

  5. Radeon RX 480 im Test

    Eine bessere Grafikkarte gibt es für den Preis nicht

  6. Overwatch

    Ranglistenspiele mit kleinen Hindernissen

  7. Fraunhofer SIT

    Volksverschlüsselung startet ohne Quellcode

  8. Axon 7 im Hands on

    Oneplus bekommt starke Konkurrenz

  9. Brexit

    Vodafone prüft Umzug des Konzernsitzes aus UK

  10. Patent

    Apple will Konzertaufnahmen verhindern



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Battlefield 1 angespielt: Zeppeline, Sperrfeuer und die Wiedergeburtsspritze
Battlefield 1 angespielt
Zeppeline, Sperrfeuer und die Wiedergeburtsspritze
  1. Electronic Arts Battlefield 1 mit Wetter und Titanfall 2 mit Kampagne
  2. Dice Battlefield 1 spielt im Ersten Weltkrieg

Trials of the Blood Dragon im Test: Motorräder im B-Movie-Rausch
Trials of the Blood Dragon im Test
Motorräder im B-Movie-Rausch
  1. Anki Cozmo Kleiner Roboter als eigensinniger Spielkamerad
  2. Crowdfunding Echtwelt-Survival-Spiel Reroll gescheitert
  3. Anki Overdrive Mit dem Truck auf der Rennbahn

Telefonabzocke: Dirty Harry erklärt mein Windows für kaputt
Telefonabzocke
Dirty Harry erklärt mein Windows für kaputt
  1. Darknet-Handel Nutzerdaten von Telekom-Kunden werden verkauft
  2. Security Ransomware-Bosse verdienen 90.000 US-Dollar pro Jahr
  3. Festnahme und Razzien Koordinierte Aktion gegen Cybercrime

  1. Re: OnePlus != ZTE

    okapiden | 19:55

  2. Re: Wirklich übel!

    DAUVersteher | 19:53

  3. Riskantes Verhalten von Amazon

    CaptnCaps | 19:51

  4. Re: Das Risiko ist sehr gering

    DAUVersteher | 19:48

  5. Re: Das ist doch alles nicht relavent und auch...

    der_wahre_hannes | 19:47


  1. 18:14

  2. 18:02

  3. 16:05

  4. 15:12

  5. 15:00

  6. 14:45

  7. 14:18

  8. 12:11


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel