Abo
  • Services:
Anzeige

EuGH bestätigt Strafe gegen Microsoft

Kommission setzt sich in fast allen Punkten durch

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit Sitz in Luxemburg hat die 2004 von der Europäischen Kommission gegen Microsoft verhängte Strafe bestätigt. Dies gilt sowohl für die Auflagen als auch die Höhe der Strafe von 497,2 Millionen Euro.

Die Europäische Kommission hatte im März 2004 ein Bußgeld in Höhe von 497,2 Millionen Euro festgesetzt. Sie war nach fünfjährigen Ermittlungen zu dem Ergebnis gekommen, dass Microsoft durch Ausdehnung seines Quasi-Monopols bei Betriebssystemen für PCs auf den Markt für Betriebssysteme für Arbeitsgruppenserver und den Markt für Medienabspielprogramme gegen europäisches Wettbewerbsrecht (Artikel 82 EG-Vertrag) verstoßen hat. Microsoft missbrauche seine Marktmacht, indem es bewusst die Dialogfähigkeit zwischen dem Windows-Betriebssystem für PCs und nicht von Microsoft stammenden Arbeitsgruppenservern einschränke, so die EU-Kommission. Das fortwährende missbräuchliche Verhalten Microsofts bremse die Innovationsbereitschaft und gehe zu Lasten des Wettbewerbs und der Verbraucher, die dadurch letztlich weniger Auswahl haben und höhere Preise zahlen müssen, begründete die Kommission damals ihre Entscheidung.

Zudem wurde Microsoft auferlegt, innerhalb von 120 Tagen Schnittstellen offen zu legen und innerhalb von 90 Tagen eine Windows-Version ohne Media-Player anzubieten. Während Letztere heute verfügbar ist, streiten EU und Microsoft noch immer über die Veröffentlichung der Schnittstellen. Im Juli 2006 verhängte die Kommission in diesem Zusammenhang ein Zwangsgeld von 280,5 Millionen Euro gegen Microsoft "wegen fortgesetzter Nichteinhaltung" von Auflagen, die die Kommission im Rahmen des Kartellverfahrens gegen Microsoft im März 2004 verhängt hatte. Die Strafe steigt pro Tag der Nichteinhaltung um 2 Millionen Euro, könnte aber auch auf 3 Millionen Euro pro Tag erhöht werden, drohte die Kommission bereits.

Anzeige

Parallel hatte Microsoft gegen die Entscheidung der Europäischen Kommission geklagt. Nun hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in erster Instanz geurteilt und bestätigte die Entscheidung der Kommission weitgehend. Der von der Kommission geforderte Grad der Interoperabilität sei begründet und die Strafe angemessen.

Das Gericht stellt dabei fest, dass die Kommission nur die Veröffentlichung von Schnittstelleninformationen fordert, nicht aber, dass Microsoft seine Quelltexte offen legt. Microsofts Argumenten konnte das Gericht in weiten Teilen nicht folgen. Das Unternehmen habe auch nicht dargelegt, inwiefern die Offenlegung der Schnittstelleninformationen die Motivation zur Innovation einschränke.

In Bezug auf die Bündelung von Media-Player und Betriebssystem bestätigt der EuGH die Entscheidung der Kommission und auch in Bezug auf die Höhe der Strafe hat die Kommission den EuGH auf seiner Seite.

Lediglich in Bezug auf den zur Überwachung der Auflagen eingesetzten Vertrauensmann, der auf Vorschlag von Microsoft ernannt wurde und von Microsoft bezahlt werden muss, hob das Gericht die Entscheidung der Kommission auf. Dieser Maßnahme fehle eine Grundlage im Gemeinschaftsrecht.

Gegen die Entscheidung des EuGH in erster Instanz kann innerhalb von zwei Monaten Berufung eingelegt werden.


eye home zur Startseite
brusch 20. Sep 2007

... Wenn's Dir nicht passt, nimmst Du halt solche Aufträge nicht mehr an. Was, wie...

ratkiller 20. Sep 2007

Geiles Argument ^^ mei wer nix ko der schreibt hoid sowas ^^ Ich sag dir nur ein sehr...

Paragraph 1 18. Sep 2007

Quark, lies mal Dein Grundgesetz: ALLE Menschen sind gleich. Falsch. Das Bußgeld ist...

dersichdenwolft... 18. Sep 2007

AHAP Oxford research summary

brusch 18. Sep 2007

Ob nun der Hof oder das Gerücht, ist doch egal. Alles eine Suppe. Morgen spielen sie...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. über Ratbacher GmbH, München
  2. Digital Performance GmbH, Berlin
  3. Schneidereit GmbH, Solingen
  4. SICK AG, Waldkirch bei Freiburg im Breisgau


Anzeige
Top-Angebote
  1. und 15€ Cashback erhalten
  2. 17,99€ statt 29,99€
  3. (u. a. Assassins Creed IV Black Flag 9,99€, F1 2016 für 29,99€, XCOM 4,99€, XCOM 2 23,99€)

Folgen Sie uns
       


  1. Hololens

    Microsoft holoportiert Leute aus dem Auto ins Büro

  2. Star Wars

    Todesstern kostet 6,25 Quadrilliarden britische Pfund am Tag

  3. NSA-Ausschuss

    Wikileaks könnte Bundestagsquelle enttarnt haben

  4. Transparenzverordnung

    Angaben-Wirrwarr statt einer ehrlichen Datenratenangabe

  5. Urteil zu Sofortüberweisung

    OLG empfiehlt Verbrauchern Einkauf im Ladengeschäft

  6. Hearthstone

    Blizzard schickt Spieler in die Straßen von Gadgetzan

  7. Jolla

    Sailfish OS in Russland als Referenzmodell für andere Länder

  8. Router-Schwachstellen

    100.000 Kunden in Großbritannien von Störungen betroffen

  9. Rule 41

    Das FBI darf jetzt weltweit hacken

  10. Breath of the Wild

    Spekulationen über spielbare Zelda



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Oneplus 3T im Test: Schneller, ausdauernder und immer noch günstig
Oneplus 3T im Test
Schneller, ausdauernder und immer noch günstig
  1. Smartphone Oneplus 3T mit 128 GByte wird nicht zu Weihnachten geliefert
  2. Android-Smartphone Oneplus Three wird nach fünf Monaten eingestellt
  3. Oneplus 3T Oneplus bringt Three mit besserem Akku und SoC

Seoul-Incheon Ecobee ausprobiert: Eine sanfte Magnetbahnfahrt im Nirgendwo
Seoul-Incheon Ecobee ausprobiert
Eine sanfte Magnetbahnfahrt im Nirgendwo
  1. Transport Hyperloop One plant Trasse in Dubai

Astrohaus Freewrite im Test: Schreibmaschine mit Cloud-Anschluss und GPL-Verstoß
Astrohaus Freewrite im Test
Schreibmaschine mit Cloud-Anschluss und GPL-Verstoß
  1. Cisco Global Cloud Index Bald sind 90 Prozent der Workloads in Cloud-Rechenzentren
  2. Cloud Computing Hyperkonvergenz packt das ganze Rechenzentrum in eine Kiste
  3. Cloud Computing Was ist eigentlich Software Defined Storage?

  1. Erinnert an diesen neuen US-Tarnkappen-Zerstörer...

    CHU | 20:49

  2. Re: Willkommen im Neuland

    sg-1 | 20:49

  3. Re: Statt Rueckrufaktion bei Autos mit defekten...

    SirFartALot | 20:43

  4. Ist das britische Pfund ...

    Moe479 | 20:43

  5. Re: Wie kann man so etwas berechnen ?

    thinksimple | 20:39


  1. 18:27

  2. 18:01

  3. 17:46

  4. 17:19

  5. 16:37

  6. 16:03

  7. 15:34

  8. 15:08


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel