US-Importverbot für zahlreiche Handys aufgehoben

Qualcomm-Chipsätze für Handys dürfen weiterhin nicht eingeführt werden

Das US-Importverbot für zahlreiche Mobiltelefone wurde von einem Berufungsgericht aufgehoben. Im Juni 2007 verhängte die International Trade Commission (ITC) ein Importverbot für zahlreiche Mobiltelefone, so dass diese Geräte seitdem nicht in die USA eingeführt werden durften.

Grund für das Importverbot ist ein seit Jahren dauernder Patentstreit zwischen Broadcom und Qualcomm. Im Zuge dessen war es den Herstellern Kyocera, Motorola, Samsung, Sanyo, T-Mobile USA, LG sowie AT&T nicht gestattet, Mobiltelefone in die USA zu importieren, in denen bestimmte Qualcomm-Chipsätze zum Einsatz kommen.

Der "Court of Appeals for the Federal Circuit" sah durch das Importverbot einen unzumutbaren Schaden für die Handy-Hersteller und hob das Verbot daher auf. Qualcomm selbst darf aber weiterhin keine Chipsätze in die USA importieren, die im Verdacht stehen, gegen die Patente von Broadcom zu verstoßen.