Patent-Klage gegen Mobilfunknetzbetreiber

NTP reichte Klage gegen AT&T, Sprint, T-Mobile und Verizon Wireless ein

Der Patentverwerter NTP hat in den USA die vier großen Mobilfunknetzbetreiber verklagt. AT&T, Sprint, T-Mobile und Verizon Wireless wird vorgeworfen, gegen NTP-Patente verstoßen zu haben, die den mobilen Abruf von E-Mails betreffen. NTP verlangt von den vier Netzbetreibern eine nicht genannte Schadensersatzzahlung.

NTP weist in einer jüngst eingereichten Klage darauf hin, dass das Unternehmen acht Patente besitzt, die den Abruf von E-Mails mit einem Mobiltelefon betreffen. Gegen eben diese Patente haben AT&T, Sprint, T-Mobile und Verizon Wireless nach Meinung von NTP verstoßen. Nun will NTP erreichen, dass die vier Mobilfunknetzbetreiber Schadensersatz in nicht genannter Höhe zahlen müssen. Außerdem soll der Verstoß gegen die Patente nicht fortgeführt werden.

Nach Angaben des Wall Street Journal wurde die Klage von NTP kürzlich am US-Bezirksgericht in Virginia eingereicht. Der Verstoß gegen die NTP-Patente komme dadurch zustande, dass Handys und Dienste von den Netzbetreibern angeboten werden, die den Nutzern den mobilen Zugriff auf E-Mails erlauben.

Nach einem langjährigen Rechtsstreit hatte sich Research In Motion mit NTP im März 2006 auf eine Lizenzzahlung von 612,5 Millionen US-Dollar geeinigt. Im Gegenzug hat NTP die entsprechende Patentklage zurückgezogen, die Research In Motion vorwarf, mit den BlackBerry-Geräten NTP-Patente zu verletzen. Auch hierbei ging es um den mobilen Abruf von E-Mails.

Damals waren fünf Patente von NTP Bestandteil des Verfahrens. Gegen diese fünf Patente sollen auch die vier Netzbetreiber verstoßen haben. Das US-Patentamt prüft - auf Antrag von Research In Motion - noch immer die Rechtmäßigkeit der Patente. In ersten Expertisen wurden zahlreiche Patente für ungültig erklärt, wogegen NTP Klage eingereicht hatte. Eine Klärung wird also noch einige Zeit dauern.

In der Klageschrift versucht NTP die Rechtmäßigkeit der Patente damit zu untermauern, indem die Firma auf die Lizenzzahlungen von Research In Motion verweist. Auch Nokia und Motorola sollen entsprechende Lizenzzahlungen an NTP geleistet haben. Auch Palm wurde von NTP wegen Patentverletzung verklagt. Im März 2007 wurde das Verfahren vom Gericht ausgesetzt, weil erst die Entscheidungen des US-Patentamts abgewartet werden sollen.

NTP selbst bietet keine Funktionen zum mobilen E-Mail-Abruf. Das Unternehmen wurde gegründet, um die Patente eines seiner Gründer auszuwerten.