EU-Kommissar will "gefährliche Wörter" im Internet sperren

Zugriff auf Anleitungen zum Bombenbau soll verhindert werden

Der für Justiz und Sicherheit zuständige EU-Kommissar Franco Frattini will prüfen, wie mit technischen Mitteln verhindert werden kann, dass Menschen "gefährliche Worte" wie beispielsweise "Terrorismus" oder "Bombe" im Internet benutzen oder nach diesen suchen.

Gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters soll Frattini laut dieser gesagt haben, er wolle zusammen mit der Privatwirtschaft untersuchen, wie technisch verhindert werden kann, dass Menschen "gefährliche Worte" wie "Bombe" (bomb), "töten" (kill), "Völkermord" (genocide) oder "Terrorismus" (terrorism) nutzen oder nach diesen suchen. Frattini wolle dies den Mitgliedsstaaten im Rahmen eines Anti-Terror-Plans im November vorschlagen, so Reuters.

Die Meinungsfreiheit sieht Frattini dadurch nicht beeinträchtigt, denn Anleitungen zum Bombenbau hätten mit Meinungsfreiheit nichts zu tun, so Frattini im Telefoninterview mit Reuters. Die absoluten Rechte müssten die höchste Priorität haben, allen voran das Recht auf Leben.

Meinungen, Analysen oder historische Informationen will Frattini nicht sperren, wohl aber für Terroristen nützliche Anleitungen. Die EU soll dazu nur die Prinzipien zur Sperrung des Zugriffs auf Anleitungen zum Bombenbau beschreiben, die Details der Umsetzung sollen die Mitgliedsstaaten allein regeln.