Microsoft legt Patentstreit mit Eolas bei

Ausgleichszahlung in ungenannter Höhe

Im Streit um die Nutzung eines von Eolas gehaltenen Patents hat Microsoft nachgegeben und sich außergerichtlich mit dem Unternehmen geeinigt. Gegen Zahlung eines Betrages in unbekannter Höhe zieht Eolas die Klage gegen Microsoft zurück.

Die Einigung zwischen Microsoft und Eolas, über die der Seattle Post-Intelligencer berichtete, zieht den Schlussstrich unter eine jahrelange Auseinandersetzung. Die konkreten Vereinbarungen der Einigung werden von den Beteiligten geheim gehalten. Eolas erhält von Microsoft eine Zahlung in unbekannter Höhe.

Die Einigung hat eine lange Vorgeschichte. Vor etwas mehr als vier Jahren wurde Microsoft von einem Chicagoer Bezirksgericht wegen der unerlaubten Verwendung eines von Eolas patentierten Verfahrens (US-Patent Nr. 5,838,906) zur Einbettung und Anzeige dynamischer Inhalte in Webseiten zur Zahlung von rund 520 Millionen US-Dollar an Eolas verurteilt. Eolas ist eine Ausgründung der Universität Kalifornien, wo die patentierte Technologie entwickelt wurde.

Gegen das Urteil reichte Microsoft Berufung ein und focht das Eolas-Patent an. Gleichzeitig wurden Änderungen am Internet Explorer angekündigt, mit denen Microsoft das Patent umgehen wollte. Das Berufungsgericht gab Microsoft die Gelegenheit, beim US-Patentamt das Patent überprüfen zu lassen. Das Patentamt hob in der Folge das Patent Anfang 2004 vorläufig auf. Das Berufungsgericht verwies den Fall anschließend zurück an das zuständige Bezirksgericht, um die Sache neu zu verhandeln. Microsoft gab sich zuversichtlich, dass die Jury zu ihren Gunsten entscheiden würde.

Im September 2005 wendete sich das Blatt dann wieder zu Gunsten von Eolas. Nach Abschluss der erneuten Patentprüfung kam das Patentamt zu dem Schluss, dass alles mit rechten Dingen zugegangen sei und das Patent Eolas zustünde. Microsofts Argument, dass es sich lediglich um eine neue Kombination vorher bekannter Techniken handeln würde, wurde vom Patentamt als unerheblich zurückgewiesen. Entscheidend sei, so das Patentamt, dass das patentierte Verfahren als Ganzes neu sei. Microsoft reagierte darauf mit der bereits früher angekündigten Änderung der Arbeitsweise des Internet Explorers. Ein entsprechender Patch wurde Anfang 2006 ausgeliefert.

Das Verfahren vor Gericht lief weiter und Microsoft begann Verhandlungen mit Eolas über eine außergerichtliche Beilegung. Der für vergangenen Monat angesetzte Gerichtstermin wurde wegen der laufenden Verhandlungen vorläufig verschoben und dürfte mit der jetzt erfolgten Einigung obsolet geworden sein. [von Robert A. Gehring]