EFF gegen Subdomain-Patent

Erneute Prüfung beim US-Patentamt beantragt

Die Electronic Frontier Foundation (EFF) hat beim US-Patentamt die Prüfung eines Patents über Subdomains beantragt, das bereits gegen kleine Firmen eingesetzt wurde. Die Technik soll jedoch bereits vor der Patentierung verwendet worden sein, womit das Patent hinfällig wäre.

Die Firma Ideaflood bekam das Patent Nummer 6,687,746 im Jahr 2004 zugesprochen. Es beschreibt die Technik, Subdomains wie forum.golem.de für die Domain golem.de zu verwenden. Laut EFF beschreibt sich Ideaflood selbst als "Intellectual Property Holding Company" und hat das Patent bereits eingesetzt, um kleinen Webseiten mit Klagen zu drohen. Aber auch LiveJournal - ein Angebot, bei dem jeder ein Blog mit eigener Subdomain eröffnen kann - wurde laut EFF bedroht.

Für das im August 1999 eingereichte Patent wurde nun eine erneute Prüfung beim US-Patentamt beantragt. Laut EFF greift in diesem Fall das Prinzip "Prior Art", da das Verfahren bereits vor dem Patentantrag verwendet wurde, also nicht neu und damit nicht patentierbar war. Als Beweis wird unter anderem eine Diskussion über die Einrichtung von Subdomains mit dem Apache-Webserver auf der Apache-Mailingliste angeführt, die bereits ein Jahr vor dem Antrag stattfand. Ferner weist die EFF auf verschiedene, über das Internet-Archive noch zugängliche Webseiten des Hosters Hypermart hin. Dieser bot schon 1997 kostenlose Subdomains an.

Weitere Informationen zu dem betroffenen Patent hat die EFF auf der Seite ihres Patent-Busting-Projektes gesammelt.