Sharp verklagt Samsung wegen LCD-Patenten

Fünf Patente umstritten, Verhandlungen gescheitert

In den USA hat Sharp eine Klage gegen Samsung eingereicht, da das koreanische Unternehmen Patente von Sharp verletzen soll. Laut dem Kläger gingen dem lange Verhandlungen voraus, nun droht Sharp mit dem üblichen Arsenal des US-Rechts.

Im Einzelnen verlangt die Sharp Electronics Corporation (USA) sowohl Schadensersatzzahlungen als auch einen Vertriebsstopp der Samsung-Produkte in den USA. Die Klage wurde bei einem Bezirksgericht in Texas eingereicht und richtet sich sowohl gegen die Samsung Electronics Co. Ltd. in den USA als auch gegen zwei Tochterunternehmen, welche Produkte für Endanwender herstellen. Sollte Samsung sich weigern, die Patentverletzung anzuerkennen und Wiedergutmachung zu leisten, will Sharp den Vertrieb von TFT-Monitoren, Fernsehern und auch Handys in den USA untersagen lassen.

Dass die Klage alle Samsung-Produkte mit LCD-Anzeigen betrifft, liegt an den fünf US-Patenten, die Sharp verletzt sieht. Dabei handelt es sich unter anderem um Konstruktionsdetails der Panels selbst wie auch um die Funktion der Treiberbausteine für die Ansteuerung, die beispielsweise den Kontrast des Bildschirms verbessern. Auch eine bestimmte Form der Beschichtung, welche die Einblickwinkel erhöht, hat sich Sharp patentieren lassen, Samsung soll dieses Verfahren widerrechtlich ebenfalls nutzen.

Konkret geht es um fünf Patente: Nr. 4,649,383, das Methoden zur Verbesserung des Kontrastverhältnisses beschreibt, Nr. 5,760,855, das eine sichere Verkabelung beschreibt, um Schäden am LCD durch statische Aufladungen zu verhindern, Nr. 6,052,162 und Nr. 7,027,024, die Methoden zur Verbesserung der Display-Qualität beschreiben, sowie Nr. 7,057,689, in dem es um die Verbesserung des Blickwinkels geht.

Sharp scheint sich seiner Sache sehr sicher zu sein, denn das Unternehmen hat ausdrücklich einen Geschworenenprozess beantragt - doch zu einer solchen Verhandlung kommt es bei Patentstreitigkeiten in den USA höchst selten. Nach einer ersten Beweisaufnahme, bei der auch Gutachter gehört werden, einigen sich die beiden Unternehmen meist auf einen Patentaustausch samt rückwirkender Lizenzzahlungen. Laut Angaben von Sharp USA hat man seit 2006 mit Samsung über die angeblichen Patentverletzungen verhandelt, kam aber zu keinem Ergebnis, so dass nun der Rechtsweg beschritten wurde.