MP3-Streit: Microsoft siegt vorerst gegen Alcatel-Lucent

Fraunhofer-Institut ist Miteigentümer an einem der strittigen Patente

Im Streit um die Lizenzierung einzelner MP3-Patente, in dem Microsoft zur Zahlung von rund 1,5 Milliarden US-Dollar Schadensersatz verurteilt wurde, errang der Softwarekonzern aus Redmond nun einen Sieg vor Gericht. Die Folge: Microsoft muss die 1,5 Milliarden US-Dollar nicht zahlen, zumindest vorerst.

Durch die Übernahme von Lucent gelangte Alcatel-Lucent in den Besitz der Patente der Bell Labs, die wie auch das Fraunhofer-Institut für integrierte Schaltungen (IIS) an der Entwicklung der Audio-Kompression MPEG-1 Audio Layer 3 alias MP3 beteiligt waren. Dafür forderte Alcatel-Lucent nach Medienberichten Ende Januar rund 2 Milliarden US-Dollar, 1,5 Milliarden sprach das Gericht dem Unternehmen zunächst zu.

Microsoft wollte das Urteil nicht hinnehmen und ging dagegen vor - erfolgreich, denn Richter Rudi Brewster kam zu einem anderen Urteil als zuvor eine Jury, die Microsoft zur Zahlung des Schadensersatzes verurteilt hatte. Brewster ist der Ansicht, dass Microsoft eines der beiden strittigen Patente nicht verletzt, da es nicht allein Lucent gehöre. Da Microsoft ein Lizenzabkommen mit dem Fraunhofer-Institut geschlossen hat, dürfe Microsoft das Patent auch nutzen.

Damit wird der Fall nun in eine weitere Runde gehen und wesentliche Aspekte neu verhandelt werden.