![]() |
Stellenmarkt
System-Architekt (m/w) Systeminnovation im Hightech-Medizinmarkt
Quality Manager Europe (m/w)
Softwareintegrator Runtime-Platform (m/w) Verwandte ThemenPolitik/Recht, Internet, Datenschutz, Onlinedurchsuchung Verwandte ArtikelZypries: Online-Durchsuchungen vorerst vom Tisch Zypries gegen heimliche Online-Durchsuchungen Warten auf das Verfassungsgericht: Online-Razzien ohne SPD Letzte MeldungenSony hofft auf das große Geld mit 3D Weg frei für 4-GByte-Module: Hynix mit 40nm-DRAMs XMLHttpRequest auf dem Weg zum Webstandard Verleiher: Nicht alle Filme auf Blu-ray bieten mehr Qualität Neues Verfahren für Herstellung von OLEDs Fedora setzt Rechte bei Software-Installation zurück Star Trek Online: Kurs auf offene Beta im Januar 2010 Canonical arbeitet für Google an Chrome OS Spieletest: Left 4 Dead 2 - untotes Multiplayergemetzel RFID-Chips machen Metallteile schlau GPL-Programm Fpflac nutzt mehrere Prozessoren CHKDSK-Bug nervt Nutzer von Windows 7 (Update) AOL kündigt 2.500 Mitarbeitern und verkauft MapQuest und ICQ AMD: Nur einige tausend Radeon 5800 pro Woche Kreditkartenumtausch: Banken fordern Entschädigung Call of Duty 6: Wirbel um gesperrte Accounts auf Steam HDMI bekommt aussagekräftige Logos Mozilla steigert Umsatz und Kosten Dell sieht Belebung bei PC-Nachfrage von Firmenkunden Regierung startet Offensive Elektroauto PHP 5.3.1 beseitigt zahlreiche Fehler Dell mit Tintenstrahl-Multifunktionssystemen in Serie Youtube untertitelt Videos per Spracherkennung automatisch LED-Multifunktionsdrucker von Oki Funktioniert trotzdem: Fernbedienung ohne Batterie Haben wir etwas übersehen? Dann Mail an news@golem.de. |
||||||||||||||||||||||
|
|||||||||||||||||||||||
Schäuble beharrt: Kein BKA-Gesetz ohne Online-Durchsuchung"Bundestrojaner" soll doch schnell beschlossen werden
Wie der Spiegel meldet, sei die Stellungnahme aus dem Innenministerium eindeutig: "Es wird kein BKA-Gesetz ohne Online-Durchsuchung geben." Zuvor hatte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries gegenüber der Berliner Zeitung gemeint, Schäuble würde "inzwischen von seiner Forderung
abzurücken, dass der Gesetzentwurf zu den neuen Zuständigkeiten des Bundeskriminalamts die heimlichen Online-Durchsuchungen enthalten muss".
Rückendeckung erhält Schäuble laut dem Spiegel auch von der Bundeskanzlerin, deren Sprecher Thomas Steg sagte, Angela Merkel könne sich kein neues BKA-Gesetz ohne die Online-Durchsuchung vorstellen. Hintergrund der Debatte ist die Tatsache, dass Wolfgang Schäuble stets betonte, das BKA-Gesetz sei ohne die Online-Durchsuchung wertlos. Die SPD hat wegen der neuen Maßnahme, die bereits verdeckt angewandt wurde, jedoch starke Bedenken und will erst die technischen und rechtlichen Möglichkeiten näher prüfen lassen. Daher sollte die Online-Durchsuchung aus der Reform des BKA-Gesetzes herausgelöst werden. (nie)
Aktuelle Artikel
Sony hofft auf das große Geld mit 3D
Weg frei für 4-GByte-Module: Hynix mit 40nm-DRAMs
XMLHttpRequest auf dem Weg zum Webstandard
|
|||||||||||||||||||||||

