Ericsson und Samsung erneuern Patentabkommen

Laufende Gerichtsverfahren um Patentrechte werden eingestellt

Ericsson und Samsung haben das bisherige Patentabkommen erneuert. So kann Samsung auf alle Ericsson-Patente weltweit zugreifen, die für aktuelle Mobilfunktechnik verwendet wird. Umgekehrt kann Ericsson auf das Patent-Portfolio von Samsung zurückgreifen.

Im Zuge des Patentabkommens leistet Samsung Lizenzzahlungen an Ericsson in nicht genannter Höhe. Die geschlossene Vereinbarung sieht außerdem vor, dass alle Rechtsstreitigkeiten rund um Patentfragen zwischen den beiden Unternehmen eingestellt werden. Wie viele Verfahren um Patentrecht zwischen den beiden Firmen betroffen sind, ist nicht bekannt.

Mit dem Patentabkommen wollen beide Firmen die Entwicklung neuer Mobilfunktechnik oder neuer Mobiltelefone beschleunigen, indem die Patente der entsprechend anderen Seite verwendet werden können.