The Pirate Bay droht Polizeisperre

Vorwurf der Verbreitung von Kinderpornografie

Die weltgrößte File-Sharing-Website, die schwedische Pirate Bay, ist von einer Polizeisperre bedroht. Wegen des Vorwurfs der Verbreitung von Kinderpornografie hat die Polizei angedroht, die Website auf eine schwarze Liste zu setzen. Diese schwarze Liste wird von schwedischen Internetprovidern dazu genutzt, freiwillig den Zugang zu bestimmten Webseiten zu sperren.

Die Auseinandersetzung zwischen dem Bittorent-Tracker The Pirate Bay und der schwedischen Polizei gehen in die nächste Runde. Vor etwas über einem Jahr, Ende Mai 2006, hatte die Polizei im Rahmen einer Razzia die Server von The Pirate Bay beschlagnahmt. Der Vorwurf lautete damals auf Urheberrechtsverletzung. Die schwedische Polizei und Justizminister Thomas Bodström wurden dafür scharf in der Öffentlichkeit kritisiert.

Wie das schwedische Fernsehen damals herausfand, erfolgte die Aktion auf massiven Druck aus den USA. Sogar Handelssanktionen waren angedroht worden, sollte Schweden nicht gegen The Pirate Bay vorgehen. Bereits seit geraumer Zeit drängt die US-Filmindustrie auf wirksame Maßnahmen gegen die Website.

Die Aktion im vergangenen Jahr war jedoch nicht sonderlich erfolgreich. Schon nach vergleichsweise kurzer Zeit konnte The Pirate Bay wieder ans Netz gehen. Nun hat die Polizei einen neuen Anlauf unternommen, um das Problem in den Griff zu bekommen. Unter dem Vorwurf der Verbreitung von Kinderpornografie wurde angedroht, die Internetadresse der Website auf eine schwarze Liste zu setzen. Schwedische Internetprovider benutzen diese schwarze Liste freiwillig, um den Zugang zu den dort aufgeführten Websites zu blockieren. Beim Versuch des Zugriffs wird der Internetnutzer automatisch auf eine Seite mit Warnhinweisen der Polizei umgelenkt.

In einer Pressemitteilung spricht die schwedische Piratenpartei von Machtmissbrauch und Zensur: "Heute hat die Online-Zensur Flagge gezeigt. Dieser Machtmissbrauch stellt Schweden in eine Reihe mit China und Saudi-Arabien", sagte der Parteivorsitzende Rick Falkvinge. Er fordert Konsequenzen: "Jetzt müssen wir alle jene Mitglieder der Regierung rauswerfen, die das Konzept der freien Kommunikation nicht verstanden haben und nicht begreifen, wie wichtig es für eine funktionierende Demokratie ist."

Fredrik Neij, einer der Gründer von Pirate Bay, erklärte gegenüber der schwedischen Zeitung The Local, es gebe keine Hinweise dafür, dass Kinderpornografie über die Website zugänglich ist. Bei "mehr als 600.000 Torrent-Files" sei es aber auch "nicht möglich, jeden Einzelnen zu kontrollieren". Zugleich verwies Neij darauf, dass Pirate Bay selbst keine Inhalte speichere. Brokep, Sprecher von The Pirate Bay, wies die Vorwürfe der Polizei als substanzlos zurück. Im Übrigen habe die Polizei bisher keinen einzigen Versuch unternommen, The Pirate Bay selbst zu kontaktieren. [von Robert A. Gehring]