Bedrohen ARD und ZDF die Pressevielfalt?

Zeitschriftenverleger warnen vor gebührenfinanzierter Online-Presse

Die digitalen Expansionspläne von ARD und ZDF gefährden nach Ansicht des Verbandes Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) die Medienvielfalt in Deutschland. Die Zukunft der zur Digitalisierung gezwungenen freien Presse stehe auf dem Spiel, würden die schwierigen Rahmenbedingungen zur Finanzierung der Online-Presse durch staatlich finanzierte Konkurrenz noch weiter verschlechtert.

Mitte Juni 2007 hatte die ARD verkündet, sie wolle sich künftig viel stärker in den neuen Medien engagieren, unter anderem soll die Tagesschau ab 16. Juli 2007 stündlich aktuell aufs Handy kommen. Auch das ZDF hat angekündigt, sich stärker im Internet zu engagieren und unter anderem seine Fernsehinhalte zum Abruf anzubieten.

Diese Pläne aber stoßen bei privaten Rundfunkanbietern und Verlegern auf Widerstand. Das VDZ fürchtet eine öffentlich-rechtliche Online-Presse: "Das ist öffentlich-rechtliche Presse online, die ARD und ZDF ebenso wie klassische Zeitschriften nur als programmbegleitende Randnutzung anbieten dürfen", erklärt Dr. Christoph Fiedler, Leiter Europa und Medienpolitik VDZ, die Sicht des Verbandes. Nach seiner Ansicht fehlt wegen der Vielfalt der freien Online-Presse jegliche Legitimation für eine zusätzliche öffentlich-rechtliche Grundversorgung im Internet.

Fiedler sieht durch die "geplante Ausdehnung staatlich finanzierter Online-Medien [...] die wirtschaftliche Basis der freien Presse und damit die Pressevielfalt in der digitalen Welt massiv" in Gefahr.

Der VDZ appelliert daher an die Ministerpräsidenten, die derzeitigen Schranken des gebührenfinanzierten Internets keinesfalls aufzugeben, sondern durch einen zusätzlichen Public-Value-Test gemäß EU-Vorgabe zu ergänzen und zu konkretisieren. So sollen andere Medien als lineare TV- und Hörfunkprogramme von ARD und ZDF wie bisher nur als programmbegleitende Randnutzung angeboten werden dürfen. Dies gelte vor allem für pressetypische und sonstige "Telemedien" mit Text, Bild, Video und sonstige "Rich-Media" auf stationären wie mobilen Endgeräten. Zudem solle das Online-Budget von ARD und ZDF begrenzt werden.

Geht es nach dem VDZ, soll Werbung in den Angeboten der Öffentlich-Rechtlichen nicht erlaubt und jede sonstige Kommerzialisierung untersagt werden, einschließlich der Überlassung öffentlich-rechtlicher redaktioneller Inhalte an Medien Dritter.

Gebührenfinanzierte Online-Angebote, die in diesem Rahmen möglich seien, sollen nach VDZ-Meinung zusätzlich einem "Public-Value-Test" unterzogen werden. Dabei würde der Wert der Angebote für die Gesellschaft gegen ihren möglicherweise negativen Einfluss auf den Markt abgewogen.