Klingelton-Streit eskaliert: GEMA kündigt BITKOM

GEMA macht vor allem Jamba für das Scheitern verantwortlich

Nachdem die seit Jahren offenen Tarif- und Abrechnungsfragen rund um Klingeltöne sowie Download und Streaming von Musik nicht wie geplant im ersten Halbjahr 2007 geklärt werden können, hat die GEMA dem Verband BITKOM nun mit Wirkung zum 30. Juni 2007 die Verträge gekündigt.

Die GEMA hatte im Januar 2007 für die Zeit 2003 bis Ende 2007 Verträge für Ruftonmelodienutzungen sowie Download und Streaming von Musikwerken mit dem Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM) geschlossen. Im ersten Halbjahr 2007 sollten die damals noch offenen Tarif- und Abrechnungsfragen geklärt werden. Doch GEMA und BITKOM konnten sich nicht auf ein Ergebnis einigen, so dass die GEMA nun von ihrem Sonderkündigungsrecht Gebrauch machte und die entsprechenden Verträge mit Wirkung zum 30. Juni 2007 kündigte.

Trotz größter Verhandlungsanstrengungen sei der BITKOM nicht bereit gewesen, bei Abonnementmodellen eine angemessene Vergütung für die Urheber zu vereinbaren, so GEMA-Chef Harald Heker. "Den Mitgliedern der GEMA fehlen somit weiterhin aus der Vergangenheit bis heute Millionenbeträge."

Namentlich kritisiert die GEMA vor allem eine Firma: Jamba sei als aggressivstes Unternehmen im Bereich der Abonnements in dieser Frage nicht zur Offenlegung der Zahlen und zu einigungsfähigen Kompromissen bereit gewesen, so die GEMA. Parallel läuft gegen Jamba bereits ein Schiedsverfahren der GEMA mit dem Ziel, Jamba zur Offenlegung der Einnahmen und Zahlung der Vergütungen zu bewegen.

Die GEMA vertritt die Urheberrechte von mehr als 60.000 Mitgliedern (Komponisten, Textautoren und Musikverleger) sowie von über 1 Million Rechteinhabern aus aller Welt.