Anzeige

Google gegen Giersch - Der Kampf geht weiter

Rechtsstreit in Österreich

Google ist vor dem Handelsgericht Wien damit gescheitert, die Internetpräsenz von Daniel Giersch als Markenverletzung brandmarken und verbieten zu lassen. Dem Gericht gegenüber verpflichtete sich Daniel Giersch, seinen Dienst "G-mail...und die Post geht richtig ab." weiterhin nicht in Österreich anzubieten. Zugleich muss Google die anfallenden Prozesskosten von Daniel Giersch tragen.

Anzeige

In der Golem.de vorliegenden schriftlichen Urteilsbegründung weist das Handelsgericht Wien darauf hin, dass der Dienst "G-mail...und die Post geht richtig ab." von Daniel Giersch ausdrücklich nicht auf dem österreichischen Markt aktiv ist. Alle Funktionen sind nur für deutsche Kunden verfügbar. Google hatte in einer Klage damit argumentiert, dass der Dienst von Daniel Giersch in Österreich gegen die Marke Gmail von Google verstößt, weil die betreffende Webseite auch in Österreich abgerufen werden kann.

Das österreichische Gericht wies aber auf die Schrankenlosigkeit des Internets hin und betonte, dass die Webseite von "G-mail...und die Post geht richtig ab." ausdrücklich darauf hinweist, dass der Dienst nur für in Deutschland lebende Nutzer zu haben ist. Daher sah das Gericht auch keine Markenrechtsverletzung vorliegen. Daniel Giersch verpflichtete sich in einer Unterlassungserklärung, nicht mit seinem Dienst unter diesem Namen in Österreich aktiv zu werden, um nicht gegen die Markenrechte von Google zu verstoßen. Andernfalls droht eine von Google festzulegende Vertragsstrafe.

Die Verfahrenskosten von Daniel Giersch in Höhe von 4.894,89 Euro muss Google übernehmen, da das Gericht keine erfolgte Markenrechtsverletzung erkennen konnte. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig und Google hat die Möglichkeit es anzufechten.

In Deutschland und Großbritannien wird der von Google angebotene E-Mail-Dienst Gmail unter dem Namen Google Mail vermarktet, weil die Marke Gmail in den betreffenden Ländern gegen dort geltende Markenrechte verstößt.

Das EU-Harmonisierungsamt hatte vor einiger Zeit entschieden, dass Google den Begriff "Gmail" nicht als EU-Marke eintragen darf. Das Amt sah eine zu große Verwechslungsgefahr mit der von Daniel Giersch gehaltenen Marke "G-mail...und die Post geht richtig ab.".


eye home zur Startseite
Heidi-9999 05. Aug 2008

Das ist doch nur ein saudummer Oberdepp der schmarotzend Geld machen will. Wenn er...

Tenschman 23. Jun 2007

Damit ist GoogleMail, nicht Gmail gemeint... Schließen dürfen die ihren eigenen Dienst...

@NEIN! 23. Jun 2007

(zu finde bei heise) Wie jetzt, dürfen die das?

rtfm 06. Jun 2007

nichts für ungut... aber es geht nicht um wirtschaft. es geht um markenrecht. rtfm

rtfm 06. Jun 2007

nett? seit wann muss man nett sein um seine rechte durchsetzen zu müssen? und jetzt alle...

Kommentieren



Anzeige

  1. IT-Scrum Master Payment Solutions (m/w)
    Media-Saturn IT Services GmbH, Ingolstadt
  2. Senior Consultant SAP HCM (m/w)
    über Mentis International Human Resources GmbH, Nordbayern
  3. UX Designer für Mobile Apps (m/w)
    Daimler AG, Ulm
  4. Softwareentwickler Java / Webentwickler (m/w)
    syncpilot GmbH, Puchheim bei München

Detailsuche



Anzeige
Top-Angebote
  1. Fallout 4 Uncut USK 18 - PS4
    24,99€ inkl. Versand
  2. Fallout 4 Uncut USK 18 - Xbox One
    24,99€ inkl. Versand
  3. World of Warcraft - PC
    4,99€ inkl. Versand

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Arbeitsbedingungen

    Apple-Store-Mitarbeiterin gewährt Blick hinter die Kulissen

  2. Modulares Smartphone

    Project-Ara-Ideengeber hat von Google mehr erwartet

  3. Telekom-Konzernchef

    "Vectoring schafft Wettbewerb"

  4. Model S

    Teslas Autopilot verursacht Auffahrunfall

  5. Security

    Microsoft will Passwort 'Passwort' verbieten

  6. Boston Dynamics

    Google will Roboterfirma an Toyota verkaufen

  7. Oracle-Anwältin nach Niederlage

    "Google hat die GPL getötet"

  8. Selbstvermessung

    Jawbone steigt offenbar aus Fitnesstracker-Geschäft aus

  9. SpaceX

    Falcon 9 Rakete kippelt nach Landung auf Schiff

  10. Die Woche im Video

    Die Schoko-Burger-Woche bei Golem.de - mmhhhh!



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Xiaomi Mi5 im Test: Das fast perfekte Top-Smartphone
Xiaomi Mi5 im Test
Das fast perfekte Top-Smartphone
  1. Konkurrenz zu DJI Xiaomi mit Kampfpreis für Mi-Drohne
  2. YI 4K Xiaomi greift mit 4K-Actionkamera GoPro an

Hyperloop Global Challenge: Jeder will den Rohrpostzug
Hyperloop Global Challenge
Jeder will den Rohrpostzug
  1. Hyperloop HTT will seine Rohrpostzüge aus Marvel-Material bauen
  2. Hyperloop One Der Hyperloop fährt - wenn auch nur kurz
  3. Inductrack Hyperloop schwebt ohne Strom

Doom im Test: Die beste blöde Ballerorgie
Doom im Test
Die beste blöde Ballerorgie
  1. Doom im Technik-Test Im Nightmare-Mode erzittert die Grafikkarte
  2. id Software Doom wird Vulkan unterstützen
  3. Id Software PC-Spieler müssen 45 GByte von Steam laden

  1. Re: Es gibt doch ein komplettes Video

    Frank... | 11:25

  2. Re: Ein modulares Handy wäre teurer, größer, kaum...

    Moe479 | 11:23

  3. Re: Telekom Propaganda Kampagne

    spezi | 11:20

  4. Re: Hat nur leider den gegenteiligen Effekt ...

    Pete Sabacker | 11:20

  5. Re: Viel zu hohe Erwartungen seitens des Ideengebers

    Darktrooper | 11:17


  1. 11:19

  2. 09:44

  3. 14:15

  4. 13:47

  5. 13:00

  6. 12:30

  7. 11:51

  8. 11:22


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel