Gericht: Qualcomm verstößt gegen Broadcom-Patente

Qualcomm muss knapp 20 Millionen US-Dollar zahlen

Nach einer Mitteilung des US-Konzerns Broadcom hat ein Gericht den Mobilfunkspezialisten Qualcomm zu einer Zahlung von 19,64 Millionen US-Dollar Schadensersatz verurteilt. Qualcomm soll gegen drei von Broadcom gehaltene Patente verstoßen haben.

Die Jury des kalifornischen Bezirksgerichts in Santa Ana halten die Broadcom-Patente für gültig und sahen daher eine Patentverletzung durch Qualcomm gegeben. Ein Patent beschreibt die gleichzeitige Nutzung zweier unterschiedlicher Netzwerke. Dieses Patent soll Qualcomm in seinen EV-DO-Chipsätzen verwendet haben. Zudem sollen die Qualcomm-Chips gegen ein weiteres Patent von Broadcom verstoßen haben, welches die Videowiedergabe über eine Chip-Architektur beschreibt.

Das dritte Patent beschreibt eine Push-to-Talk-Funktion, die Qualcomm nach Urteil der Jury widerrechtlich in der QChat-Software verwendet habe. Broadcom will nun eine Unterlassungserklärung erwirken, die Qualcomm untersagt, die Broadcom-Patente weiter zu verwenden. Sollte es dazu kommen, dürfte Qualcomm die betreffenden Produkte nicht länger anbieten.