Abo
  • Services:
Anzeige

Gericht erklärt DVD-Kopierschutz für wirkungslos

Aktivisten haben sich selbst angezeigt, um rechtliche Klarheit zu erzwingen

Ende vergangener Woche hat das Bezirksgericht in Helsinki den DVD-Kopierschutz "Content Scrambling System" (CSS) einstimmig für wirkungslos "im Sinne des Urheberrechtsgesetzes" erklärt. Nach der Entscheidung ist CSS keine "wirksame technische Schutzmaßnahme" und somit die Umgehung von CSS nicht verboten. Das Gericht folgte der Meinung von Experten.

Durch die Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtline von 2001 in finnisches Recht wurde, wie auch in allen anderen EU-Mitgliedsstaaten, die Umgehung von Kopierschutzmaßnahmen für digitale Werke verboten und unter Strafe gestellt. Das Verbot wurde allerdings durch die Richtlinie und ebenso im finnischen Gesetzestext mit einer Einschränkung versehen: Nur solche "technischen Schutzmaßnahmen" sind geschützt, die "wirksam" sind, um ihr Ziel - Kopieren verhindern oder Zugang kontrollieren - auch zu erreichen. Über die Auslegung dieser Bestimmung herrscht seit der Verabschiedung der Richtlinie wegen ihrer Unklarheit Streit unter Juristen und Laien. Durch das Urteil aus Finnland wurde diese Frage jetzt erstmals vor Gericht geklärt.

Anzeige

Zwei finnische Aktivisten haben das Urteil erzwungen, indem sie Selbstanzeige erstatteten und dadurch Ermittlungen sowie ein Strafverfahren in Gang setzten. Sie hatten auf einer Website Anleitungen zur Umgehung des CSS-Kopierschutzes veröffentlicht und sich anschließend wegen "möglicher Verletzung des Urheberrechtsgesetzes" selbst bei der Polizei angezeigt. Der Fall landete nach den Ermittlungen vor Gericht.

Zur Prüfung des Falles hörte das Gericht IT-Experten an, die bestätigten, was allgemein bekannt ist: Bereits seit Jahren zirkuliert im Internet Software, mit der die Umgehung des CSS-Kopierschutzes ein Kinderspiel ist. Jede Suchmaschine liefert auf eine entsprechende Anfrage Hinweise, wo solche Software zu bekommen ist. Dazu das Gericht: "Seitdem es 1999 einem norwegischen Hacker gelungen ist, den auf DVDs eingesetzten CSS-Schutz zu umgehen, sind Endanwender in der Lage, mit Leichtigkeit vergleichbare Software aus dem Internet herunterzuladen, sogar kostenlos. [...] Bei einigen Betriebssystemen wird diese Software sogar gleich mit installiert. [...] Daher kann CSS nicht mehr länger als 'wirksam' im Sinne des Gesetzes gelten."

Das Gericht wies die Anklage in allen Punkten zurück, was einer der beiden Aktivisten, Mikko Rauhala, so kommentierte: "Es scheint also möglich zu sein, ein schlechtes Gesetz mit gesundem Menschenverstand zu interpretieren - an dem es während des Gesetzgebungsverfahrens gefehlt hat."

Das Urteil erging in erster Instanz, so dass der Staatsanwaltschaft der Weg in die Revision offen steht. Es ist noch nicht abzusehen, ob das Urteil auch in höheren Instanzen Bestand haben wird. In anderen EU-Staaten ist in dieser Frage noch kein Urteil gefallen. Auf jeden Fall setzte das Gericht in Helsinki europaweit ein Zeichen dafür, wie die Formulierungen der EU-Richtlinie interpretiert werden können. [von Robert A. Gehring]


eye home zur Startseite
My1 20. Sep 2016

Zeit für ne runde necroposting. mich würde auch mal interessieren was sich inzwischen 9...

interessantes... 25. Mär 2009

Hallo, wie hat sich denn das Urteil weiterhin entwickelt. Haben höhere Instanzen das...

Experte 29. Mai 2007

und ich wäre froh, wenn sich jetzt jedes Gericht auf meine Expertenmeinung stützt und...

made my day 29. Mai 2007

MIFI erklärt Gericht für wirkungslos

Anonymer Nutzer 29. Mai 2007

Und genau deswegen sind viele CD-Kopierschütze einfach nicht wirksam weil viel Laufwerke...




Anzeige

Stellenmarkt
  1. sonnen GmbH, Wildpoldsried
  2. Fraunhofer-Institut für Algorithmen und Wissenschaftliches Rechnen SCAI, Sankt Augustin
  3. GKC Dr. Öttl & Partner - Dairy and Food Consulting AG, Landshut bei München
  4. GIGATRONIK Köln GmbH, Köln


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. und doppelten Cashback von 150 € bis 1.000 € sichern
  2. 94,90€ statt 109,90€

Folgen Sie uns
       


  1. Altiscale

    SAP kauft US-Startup für 125 Millionen US-Dollar

  2. Stiftung Warentest

    Mailbox und Posteo gewinnen Mailprovidertest

  3. Ausrüster

    Kein 5G-Supermobilfunk ohne Glasfasernetz

  4. SpaceX

    Warum Elon Musks Marsplan keine Science-Fiction ist

  5. Blau

    Prepaid-Kunden bekommen deutlich mehr Datenvolumen

  6. Mobilfunk

    Blackberry entwickelt keine Smartphones mehr

  7. Nvidia und Tomtom

    Besseres Cloud-Kartenmaterial für autonome Fahrzeuge

  8. Xavier

    Nvidias nächster Tegra soll extrem effizient sein

  9. 5G

    Ausrüster schweigen zu Dobrindts Supernetz-Ankündigung

  10. Techbold

    Gaming-PC nach Spiel, Auflösung und Framerate auswählen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
X1D ausprobiert: Die Hasselblad für Einsteiger
X1D ausprobiert
Die Hasselblad für Einsteiger
  1. Modulares Smartphone Lenovo bringt Moto Z mit Moto Z Play nach Deutschland
  2. Hasselblad DJI hebt mit 50-Megapixel-Luftbildkamera ab

Osmo Mobile im Test: Hollywood fürs Smartphone
Osmo Mobile im Test
Hollywood fürs Smartphone
  1. Osmo Mobile DJI präsentiert Gimbal fürs Smartphone
  2. DJI Osmo+ Drohnenkamera am Selfie-Stick
  3. DJI Flugverbotszonen in Drohnensoftware lassen sich ausschalten

Neuer Porträtmodus: Das iPhone 7 Plus entdeckt die Hintergrundunschärfe
Neuer Porträtmodus
Das iPhone 7 Plus entdeckt die Hintergrundunschärfe
  1. Neues iPhone US-Late-Night-Komiker witzeln über Apple
  2. IOS 10.0.2 Apple beseitigt Ausfälle der Lightning-Audio-Kontrollen
  3. Jailbreak 19-Jähriger will iPhone-7-Exploit für sich behalten

  1. Re: "und Latenzzeiten unter einer Millisekunde...

    Oktavian | 20:31

  2. Re: Posteingangsverschlüsseln? Lol?

    2SiC | 20:30

  3. Re: Seit dem Test von Ritter Sport Nuss ...

    Anonymouse | 20:29

  4. Re: Finger weg von Blau.de

    Wurly | 20:28

  5. Re: warum Urheberrecht-Verletzung?

    opodeldox | 20:28


  1. 19:10

  2. 18:10

  3. 16:36

  4. 15:04

  5. 14:38

  6. 14:31

  7. 14:14

  8. 13:38


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel