USA: Copyright-Schurkenstaaten im Visier

Auch die EU fand sich 2005 auf der "Priority Watch List" wieder. Hintergrund waren dabei jedoch keine Probleme beim Schutz des geistigen Eigentums, sondern vielmehr Meinungsverschiedenheiten zwischen den USA und der EU wegen der EU-Richtlinien über Agrarprodukte. Nachdem der Streit weitestgehend beigelegt wurde, stand die EU im Folgejahr nur noch auf der "Watch List" unter Beobachtung. Im aktuellen Bericht taucht die EU nun nicht mehr auf. Dies wird auch ausdrücklich vermerkt, allerdings ohne jegliche weitere Hintergrundinformation.

Brasilien kann ebenfalls aufatmen. Im aktuellen Bericht wird das Land nicht mehr länger auf der PWL, sondern nur noch auf der WL geführt. Zur Begründung heißt es: "Brasilien wurde von der dringlichen Beobachtungsliste auf die reguläre Beobachtungsliste verschoben, was signifikante Verbesserungen in der Durchsetzung von Urheberrechten reflektiert. Das USTR wird einen Sonderbericht durchführen, um die Nachhaltigkeit des Fortschritts, den Brasilien in Hinsicht auf die Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums erzielt hat, zu beurteilen und weiteren Fortschritt bezüglich noch nicht gelöster Probleme zu fördern."

Thailand zählt zu den Aufsteigern in die PWL. Angeprangert werden dabei jedoch keine Verletzungen des Urheberrechts durch illegale Kopien. Vielmehr befindet sich Thailand zurzeit in einem Rechtsstreit mit US-Unternehmen. Die USA werfen Thailand vor, teure, lizenzierte Medikamente, unter anderem zur Behandlung von AIDS, als Billigprodukte nachzumachen und zu verkaufen. Wie die Entwicklungshilfeorganisation Oxfam mitteilt, würde der Erwerb der lizenzierten US-Präparate die thailändische Regierung 3,2 Milliarden US-Dollar mehr kosten. Mit einer solchen Preiserhöhung für den Kauf der Medikamente von führenden Pharma-Unternehmen wird nach Ansicht der Organisation das Leben von tausenden Personen, die am HI-Virus erkrankt sind, gefährdet.

Zudem weist Oxfam darauf hin, dass die Verletzung von Patenten bereits durch die internationale Gemeinschaft sanktioniert ist. Der vorgelegte Bericht lässt nach Angaben eines Oxfam-Sprechers internationale Abkommen, an denen auch die USA beteiligt sind, unberücksichtigt. In diesen werde klargestellt, dass Länder der Dritten Welt das Recht haben, öffentliche Interessen und das Gesundheitswesen über den Schutz des geistigen Eigentums zu stellen. Die US-Handelsbeauftragte Susan C. Schwab kommentiert die Kritik an der amerikanischen Vorgehensweise: "Wir müssen unsere Ideen, Erfindungen und Kreativität vor Betrügern und Dieben schützen." [von Philipp Otto]