Bitkom: GEZ-Gebühren müssen runter - Medienabgabe für alle

Bundesverfassungsgericht mit Anhörung zu Rundfunkgebühren

Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM) erwartet, dass das Bundesverfassungsgericht die Rundfunkgebühren-Reform vorantreibt. Am 2. Mai 2007 gibt es eine Anhörung zur Höhe der GEZ-Gebühren vor dem Verfassungsgericht, teilte Bitkom mit.

"Damit unterstreichen die Richter, dass die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auf dem Prüfstand steht", kommentierte Thomas Mosch von der BITKOM-Geschäftsleitung erwartungsfreudig die Tatsache, dass es eine Anhörung überhaupt gibt.

Es waren allerdings ARD und ZDF selbst, die vor Gericht zogen. Der aktuelle Tarif von monatlich 17,03 Euro ist ihnen nicht genug. Das aktuelle Finanzierungsmodell sei umstritten, weil die GEZ-Gebühren für immer mehr Geräte gelte. "Wir setzen auf eine gründliche Vereinfachung", erklärte Mosch. Der BITKOM plädiert für eine niedrigere Abgabe, die alle Haushalte und Firmen zahlen müssen, eine so genannte Medienabgabe. "Dann gibt es keine Schwarzseher mehr und die GEZ kann Bürokratie abbauen."

Bis zum Herbst wollen die Bundesländer für 2008 ein Alternativkonzept vorlegen.