Abo
  • Services:
Anzeige

Online-Durchsuchungen: Grüne ärgern sich über Schily

Wusste der kleine Koalitionspartner nichts vom Treiben des Ex-Innenministers?

Dass Online-Durchsuchungen von Computern durch Nachrichtendienste des Bundes bereits seit 2005 auf der Rechtsgrundlage einer "Dienstvorschrift" vom ehemaligen Innenminister Otto Schily (SPD) stattfinden, ärgert die Grünen, die von dieser Anweisung offensichtlich nichts wussten, schreibt der Focus.

Der rechtspolitische Sprecher der Grünen, Jerzy Montag, sagte dem Nachrichtenmagazin: "Ich empfinde es noch nachträglich als ungeheuren Vertrauensbruch durch den SPD-Innenminister Otto Schily. Wir hätten dem niemals zugestimmt."

Anzeige

Das Innenministerium hatte eingeräumt, dass der Verfassungsschutz seit 2005 heimlich Computer via Internet durchsucht. Schilys verantwortlicher Beamter war Lutz Diwell, der heute als Staatssekretär von Justizministerin Brigitte Zypries arbeitet. Die SPD-Politikerin lehnt, anders als der heutige Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU), Online-Fahndungen kategorisch ab.

Ende April 2007 musste Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) nach Bekanntwerden der PC-Durchsuchungen durch den BND die Konsequenzen ziehen und diese Herangehensweise untersagen. Wie lange diese Aussetzung gilt, wurde nicht bekannt.

Die heimliche Durchsuchung der im Computer eines Beschuldigten gespeicherten Dateien mit Hilfe eines Programms, das ohne Wissen des Betroffenen aufgespielt wurde, ist nach der Strafprozessordnung unzulässig. Für diese "verdeckten Online-Durchsuchungen" fehle es an der für einen solchen Eingriff erforderlichen Ermächtigungsgrundlage, entschied der Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 31. Januar 2007 (Az StB 18/06).


eye home zur Startseite
Korrumpel 03. Mai 2007

Wieso nicht? Ist doch durchaus möglich. Könnte gut sein, daß Joschka über diverse Dinge...

Korrumpel 03. Mai 2007

Klappt denn bei Dir alles beim 1. Mal? Bist du perfekt und kannst es ALLEN Recht machen...

Korrumpel 02. Mai 2007

Noja, in DER Situation schon mehr als makaber, absolut daneben. Selbst als Kind hätte...

Trollalarm 02. Mai 2007

...endlich! Bitte!! NICHT auf solche Postings Antworten! Offensichtliche Trolle...

Schilly-Allergiker 30. Apr 2007

Die Daten aus der geheimen Onlinehausdurchsuchung werden sicher auf Jahre gepeichert...


node-0 / 30. Apr 2007

Legal, illegal, egal



Anzeige

Stellenmarkt
  1. ROHDE & SCHWARZ GmbH & Co. KG, München
  2. Radeberger Gruppe KG, Frankfurt am Main
  3. Robert Bosch Starter Motors Generators GmbH, Schwieberdingen
  4. Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Vaihingen


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 122,97€
  2. (u. a. London Has Fallen, The Imitation Game, Lone Survivor, Olympus Has Fallen)
  3. (u. a. The Complete Bourne Collection Blu-ray 14,99€, Harry Potter Complete Blu-ray 44,99€)

Folgen Sie uns
       


  1. Apollo Lake

    Intel bringt neue NUC-Mini-PCs mit Atom-Antrieb

  2. Ericsson und Intel

    AT&T startet 5G-Test mit Kunden

  3. Samsung

    Akku im Galaxy Note 7 hatte vermutlich zu wenig Platz

  4. Datenbank

    Youtube und Facebook bekämpfen Terrorpropaganda

  5. Gigaset Mobile Dock im Test

    Das Smartphone wird DECT-fähig

  6. Fire TV

    Amazon bringt Downloader-App wieder zurück

  7. Wechselnde Standortmarkierung

    GPS-Probleme beim iPhone 7

  8. Paketlieferungen

    Schweizer Post fliegt ab 2017 mit Drohnen

  9. Apple

    Akkuprobleme beim neuen Macbook Pro

  10. Red Star OS

    Sicherheitslücke in Nordkoreas Staats-Linux



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Spielen mit HDR ausprobiert: In den Farbtopf gefallen
Spielen mit HDR ausprobiert
In den Farbtopf gefallen
  1. Ausgabegeräte Youtube unterstützt Videos mit High Dynamic Range
  2. HDR Wir brauchen bessere Pixel
  3. Andy Ritger Nvidia will HDR-Unterstützung unter Linux

Breath of the Wild: Spekulationen über spielbare Zelda
Breath of the Wild
Spekulationen über spielbare Zelda
  1. Konsole Nintendo gibt Produktionsende der Wii U bekannt
  2. Hybridkonsole Nintendo will im ersten Monat 2 Millionen Switch verkaufen
  3. Switch Nintendo erwartet breite Unterstützung durch Entwickler

Gear S3 im Test: Großes Display, großer Akku, große Uhr
Gear S3 im Test
Großes Display, großer Akku, große Uhr
  1. In der Zuliefererkette Samsung und Panasonic sollen Arbeiter ausgebeutet haben
  2. Vernetztes Auto Samsung kauft Harman für 8 Milliarden US-Dollar
  3. 10LPU und 14LPU Samsung mit günstigerem 10- und schnellerem 14-nm-Prozess

  1. Re: 2FA bei Passwortmanagern?

    My1 | 11:02

  2. Re: Induktiv laden gehört verboten

    jo-1 | 11:00

  3. Re: Ihr macht euch Gefanken über Kosten?!?

    blubberer | 10:57

  4. Re: War zu erwarten...

    Mithrandir | 10:57

  5. Re: Manchmal fühle ich mich auch Blind,

    DebugErr | 10:51


  1. 10:47

  2. 10:20

  3. 10:02

  4. 09:49

  5. 09:10

  6. 08:29

  7. 07:49

  8. 07:33


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel