Anzeige

USA: Kein Patent für Schaukeln mit einer Schaukel?

Gegen Patent-Trolle - neuere Entwicklungen im US-Patentrecht

Vergangene Woche hat die auf Fragen des geistigen Eigentums spezialisierte Anwaltskanzlei Darby & Darby in Düsseldorf über neuere Entwicklungen im US-Patentrecht informiert. Nach Einschätzung der Juristen macht eine Reihe von Entwicklungen "Patent-Trollen" das Leben schwerer. Ein für dieses Jahr oder spätestens 2008 erwartetes, neues US-Patentgesetz könnte weitere Verschiebungen zu Lasten von Patentinhabern bringen.

Anzeige

Im noblen Rahmen des Steigenberger Hotels Düsseldorf informierten die Anwälte von Darby & Darby am Donnerstag vergangener Woche in drei kurzen Vorträgen über aktuelle Tendenzen in Rechtspraxis und Gesetzgebung des US-Patentrechts. Im ersten Vortrag ging es um die Reformbemühungen des US-Patentamts. Seit Jahren wird die mangelnde Effizienz der Prüfungspraxis des Patentamts kritisiert, die dazu führt, dass unsinnige Patente wie jenes auf eine "Methode zum Schaukeln mit einer Schaukel" (Nr. 6,368,227) erteilt werden. Nachlässige Prüfungen mit Erteilung fragwürdiger Patente haben in den vergangenen Jahren eine Flut von weiteren, fragwürdigen Patentanmeldungen nach sich gezogen, die in einen erheblichen Bearbeitungsstau beim Patentamt geführt hat. Eine Reihe von Maßnahmen soll helfen, einerseits die ausufernden Probleme in den Griff zu bekommen und andererseits gemeinschaftliche Forschungsaktivitäten erleichtern.

Bereits im 2004 wurde der so genannte "Cooperative Research and Technology Enhancement (CREATE) Act" verabschiedet, der die Zusammenarbeit zwischen Forschungsinstitutionen bei der erfinderischen Tätigkeit regelt. Nach dem CREATE Act wirkt sich gemeinsame Forschung nicht mehr prinzipiell patentverhindernd - "neuheitsschädlich" - aus. Im August 2006 wurden weiterhin neue Regeln für die Patentprüfung festgelegt, die auf eine Beschleunigung der Prüf- und Erteilungsverfahren zielen. Zum Kern der neuen Bestimmungen gehören verschärfte Dokumentationspflichten für den Patentanmelder, die den Patentprüfern die Arbeit erleichtern sollen. Am 13. März 2007 wurde das erste nach dem neuen Verfahren geprüfte Patent - für Tintenpatronen - an die japanische Firma Brother vergeben. Der Prüfprozess dauerte nach dem beschleunigten Verfahren keine sechs Monate.

USA: Kein Patent für Schaukeln mit einer Schaukel? 

eye home zur Startseite
maphtin 01. Apr 2007

letzte woche habe ich das telefon erfunden und wollte gleich beim patentamt anrufen, die...

Kleiner Tüftler 27. Mär 2007

Dann hat man das Patent noch, und kann es erst nach langwierigen Gerichtsverhandlungen...

lulula 27. Mär 2007

... Wo steht was von aberkannt? Er bekommt bloß keine einstweilige Verfügung, falls die...

Fozzybär 27. Mär 2007

Gibts dafür auch schon ein Patent oder muss man dafür inzwischen auch Latzen?! Nicht...

Kleiner Tüftler 27. Mär 2007

Kleiner Erfinder hat etwas erfunden. Prototypen gebaut, geht zu Großkonzern, um ihm seine...

Kommentieren


Dimension 2k / 27. Mär 2007

Schaukeln mit Schaukel



Anzeige

  1. Test Engineer (m/w)
    ORBIT Gesellschaft für Applikations- und Informationssysteme mbH, Darmstadt
  2. SAP Inhouse Consultant / Leiter ERP Systeme (m/w)
    über Hanseatisches Personalkontor Ulm, Raum Geislingen an der Steige
  3. Software Engineer - Javascript Entwickler (m/w)
    Mindlab Solutions GmbH, Stuttgart
  4. ITK-Administrator/in
    Stadt Soltau, Soltau

Detailsuche



Anzeige

Folgen Sie uns
       


  1. Kupferkabel

    M-net setzt im Kupfernetz schnelles G.fast ein

  2. Facebook

    EuGH könnte Datentransfer in die USA endgültig stoppen

  3. Prozessoren

    Intel soll in Deutschland Abbau von 350 Stellen planen

  4. CCIX

    Ein Interconnect für alle

  5. Service

    Telekom-Chef kündigt Techniker-Termine am Samstag an

  6. Ausstieg

    Massenentlassungen in Microsofts Smartphone-Sparte

  7. Verbot von Geoblocking

    Brüssel will europäischen Online-Handel ankurbeln

  8. Konkurrenz zu DJI

    Xiaomi mit Kampfpreis für Mi-Drohne

  9. Security-Studie

    Mit Schokolade zum Passwort

  10. Lenovo

    Moto G4 kann doch mit mehr Speicher bestellt werden



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Darknet: Die gefährlichen Anonymitätstipps der Drogenhändler
Darknet
Die gefährlichen Anonymitätstipps der Drogenhändler
  1. Privatsphäre 1 Million Menschen nutzen Facebook über Tor
  2. Security Tor-Nutzer über Mausrad identifizieren

Privacy-Boxen im Test: Trügerische Privatheit
Privacy-Boxen im Test
Trügerische Privatheit
  1. Hack von Rüstungskonzern Schweizer Cert gibt Security-Tipps für Unternehmen
  2. APT28 Hackergruppe soll CDU angegriffen haben
  3. Veröffentlichung privater Daten AfD sucht mit Kopfgeld nach "Datendieb"

Traceroute: Wann ist ein Nerd ein Nerd?
Traceroute
Wann ist ein Nerd ein Nerd?

  1. Ich warte so sehnsüchtig auf einen bezahlbaren E...

    broeps | 00:40

  2. Re: Z3 Reihe - Alt aber nicht veraltet

    HerrHerger | 00:37

  3. Re: Was ist an den Analogien schwer zu verstehen?

    Dino13 | 00:34

  4. Re: Surface Phone - MS setzt alles auf eine Karte

    AIM-9 Sidewinder | 00:32

  5. Re: Da kann ich auch ein Cat7 Kabel über 100...

    Sarkastius | 00:32


  1. 18:48

  2. 17:49

  3. 17:32

  4. 16:54

  5. 16:41

  6. 15:47

  7. 15:45

  8. 15:38


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel