NTP-Patentstreit: Gericht pausiert Verfahren gegen Palm

US-Patentamt soll erst die Gültigkeit der Patente klären

Der Patentrechtsstreit zwischen NTP und Palm ist vorerst in eine Warteschlange gegangen. Das Gericht hält den Prozess an, bis das US-Patentamt geklärt hat, ob die NTP-Patente gültig sind und von Palm verletzt wurden. NTP hatte Palm im November 2006 verklagt, weil der Smartphone- und PDA-Hersteller angeblich gegen NTP-Patente verstoßen habe.

Der Richter am US-Bezirksgericht von Virginia, James R. Spencer, hat Palm ausdrücklich erlaubt, alle Palm-Produkte mit E-Mail-Funktionen weiter zu verwenden. Das Gericht wird erst urteilen, nachdem das US-Patentamt entschieden hat, ob Palm gegen NTP-Patente verstoßen hat bzw. wenn feststeht, dass die NTP-Patente nicht ungültig sind. NTP wirft Palm vor, gegen NTP-Patente zu verstoßen, die den mobilen Abruf von E-Mails betreffen.

In einer ersten Reaktion zeigte sich Palm zufrieden über die Entscheidung des Gerichts. Der Konzern geht davon aus, dass das US-Patentamt die NTP-Patente für ungültig erklären wird. In einer ersten Prüfung des US-Patentamts hätte keines der betroffenen NTP-Patente Bestand gehabt.

Nach einem langjährigen Rechtsstreit hatte sich Research In Motion mit NTP im März 2006 auf eine Lizenzzahlung von 612,5 Millionen US-Dollar geeinigt. Im Gegenzug hat NTP die entsprechende Patentklage zurückgezogen, die Research In Motion vorwarf, mit den BlackBerry-Geräten NTP-Patente zu verletzen. Auch hierbei ging es um den mobilen Abruf von E-Mails.

NTP selbst bietet keine Funktionen zum mobilen E-Mail-Abruf, wie sie etwa mit RIMs BlackBerry oder den Geräten von Palm möglich ist. Das Unternehmen wurde gegründet, um die Patente eines seiner Gründer auszuwerten.