CeBIT: Durchsuchungen und Beschlagnahmungen wegen MP3

HAZ: Mehr als 10 Stände von Ausstellern durchsucht

Mehrere Stände auf der CeBIT wurden am ersten Messetag von Zoll und Polizei durchsucht, berichtet die Hannoversche Allgemeine Zeitung (HAZ). Dahinter stecke wieder einmal die italienische Firma Sisvel, die auf diesem Weg versucht, Patentansprüche auf das MP3-Format durchzusetzen. Schon auf der IFA hatte Sisvel MP3-Player von SanDisk beschlagnahmen lassen, da das Unternehmen keine Lizenzabgaben an Sisvel zahle.

Insgesamt 19 Zivilbeamte hätten mehrere Kisten mit Beweismaterial beschlagnahmt, schreibt die HAZ. Unter anderem seien Digitalkameras, Navigationsgeräte, Handys und MP3-Player eingesammelt worden, die MP3 bzw. MPEG4 unterstützen.

Hinter der Aktion steckt nach Angaben der HAZ die italienische Firma Sisvel, die Patente von Philips vermarktet, die nach Angaben von Sisvel bei MP3 verletzt werden.

Sisvel bezeichnet sich selbst als "Patent Management Company" und hat in diesem Geschäft eine lange Historie. Gegründet 1982 lebte Sisvel zunächst, so unglaublich das klingen mag, vom allseits bekannten Lautstärke-Balken eines Fernsehers, der von links nach rechts größer wird. Ein anderes Unternehmen hatte sich diese Darstellung patentieren lassen und Sisvel mit der Vermarktung des geistigen Eigentums beauftragt. In der Folge konnte Sisvel nach Angaben des Firmengründers Roberto Dini alle namhaften Hersteller von Fernsehern aus Europa, Japan, Korea und den USA zu Lizenzzahlungen bewegen, das Patent ist mittlerweile ausgelaufen.

Inzwischen zählen dank Philips' Patenten von Apple über Creative Labs bis zu Sony alle namhaften Hersteller von Unterhaltungselektronik zu den Lizenzkunden von Sisvel. Wie Roberto Dini auf der IFA 2006 gegenüber Golem.de erklärte, zahlen über 600 Unternehmen für MP3 - und das doppelt, da auch an Thomson Lizenzgebühren zu entrichten sind. Mittlerweile mischt zudem Alcatel/Lucent mit und klagte seinerseits gegen Microsoft auf Zahlung von Lizenzgebühren wegen Patentverletzungen bei MP3.

Welche Unternehmen von den Durchsuchungen auf der CeBIT betroffen sind, teilte die Staatsanwaltschaft nicht mit, sagte aber gegenüber der HAZ, es handele sich um "mehr als zehn" Aussteller auf der Computermesse.