EU: Einheitliche Regeln für den Internethandel?

Kommissarin Meglena Kuneva strebt eine Harmonisierung an

Die EU-Verbraucherschutzkommissarin Meglena Kuneva will den Internethandel in der Europäischen Union vereinheitlichen, um so mittelständische Unternehmen zu unterstützen, die derzeit von unterschiedlichen Regeln und Rechtsvorschriften in den Mitgliedsstaaten abgeschreckt würden, berichtet die Berliner Zeitung.

Kuneva geht es unter anderem um einheitliche Regelungen zu Reklamationen, den Möglichkeiten für Kunden, ihr Geld zurückzufordern, Ware reparieren oder austauschen zu lassen. Die Bulgarin will aber "nicht so viel Harmonisierung", sondern "so viel wie notwendig und so wenig wie möglich", wird sie in der Berliner Zeitung zitiert.

Die EU-Kommissarin bezeichnet grenzüberschreitendes Online-Shopping in Europa als einen "schlafenden Riesen", denn das vorhandene Potenzial werde nicht genutzt. Verantwortlich seien dafür weniger die Sprachbarrieren und unterschiedliche Mehrwertsteuersätze, sondern vielmehr ein "Mangel an Vertrauen".

Um dem zu begegnen, will Meglena Kuneva Vorschriften für Gewährleistung bei Lieferproblemen oder Sachmängeln angleichen. Auch Regelungen und Kosten für die Rücksendung defekter oder nicht gewünschter Ware stehen auf dem Prüfstand.

Mit ihren Plänen stößt die EU-Kommissarin aber auf Widerstand: Der europäische Unternehmerverband Businesseurope warnt vor neuen, komplizierteren Vorschriften und auch die Verbraucherverbände seien gegen eine starke Harmonisierung, da sie eine Verwässerung bestehender Schutzregeln befürchten, so die Berliner Zeitung.