Patente für dynamische Webseiten werden überprüft

Anträge der Public Patent Foundation sind erfolgreich

Die Public Patent Foundation hat eine erneute Überprüfung zweier durch EpicRealm gehaltenen US-Patente erwirkt, die gegen Anbieter von dynamischen Webseiten eingesetzt werden. Als die Patente gewährt wurden, sollen die entsprechenden Techniken bereits existiert haben und verwendet worden sein, womit das Patent hinfällig wäre.

Im November 2006 hatte die Organisation Public Patent Foundation (PUBPAT) eine Neuüberprüfung der durch EpicRealm gehaltenen US-Patente beantragt. Die Patente Nr. 5,894,554 und Nr. 6,415,335 beschreiben Techniken, um dynamische Webseiten zu erstellen. Laut der Public Patent Foundation stellt EpicRealm selbst jedoch keine Produkte mehr her, sondern konzentriert sich komplett auf die Durchsetzung seiner Patente - auch gegenüber dem US-Patentamt.

Der gestellte Antrag, dem nun stattgegeben wurde, argumentiert mit "Prior Art", versucht also nachzuweisen, dass die Techniken bereits vor der Patentanmeldung entwickelt waren. Würde dies gelingen, so wäre das Patent hinfällig. Die Überprüfung durch das US-Patentamt kann jedoch einige Zeit in Anspruch nehmen, so dass kaum absehbar ist, wann ein Ergebnis vorliegt.

Die Public Patent Foundation, in deren Vorstand auch Eben Moglen sitzt, versucht den Missbrauch des US-Patentsystems einzudämmen. Sie erreichte beispielsweise, dass weite Teile von Forgents JPEG-Patent als ungültig erklärt wurden, scheiterte aber bei dem Versuch, Microsofts FAT-Patent widerrufen zu lassen.