Intel erwidert Klage von Transmeta

Streit um Patente zum Stromsparen in Prozessoren

Die im Oktober 2006 von Transmeta angestrengte Klage gegen Intel vor einem US-Gericht hat der weltgrößte Halbleiterhersteller nun mit einer Gegenklage beantwortet. Transmeta soll seinerseits sieben Intel-Patente verletzt haben.

Dies berichtet das Wall Street Journal. Dem Blatt liegt die Klage von Intel vor, eines der umstrittenen Patente stammt aus dem Jahre 1998 und soll ein "Gerät zur Kontrolle des Stromverbrauchs" beschreiben. Intels Klage wurde der Zeitung zufolge im selben Bezirksgericht im US-Bundesstaat Delaware eingereicht, an dem auch Transmeta seine Vorwürfe gegen Intel äußerte.

Nach Meinung der kleinen Prozessorschmiede Transmeta verletzt Intel mit seinen Prozessoren bereits seit dem Anfang 1999 vorgestellten Pentium III insgesamt elf Patente von Transmeta. Als der Intel-Rivale seine Klage einreichte, begründete er sie mit der Notwendigkeit, sein geistiges Eigentum besonders gut schützen zu müssen: Transmeta entwickelt zwar eigene Designs, stellt diese aber anderen Herstellern unter Lizenz zur eigenen Fertigung zur Verfügung. Vor der ersten Klage will Transmeta ausführlich mit Intel verhandelt haben.

Intels Gegenklage war zu erwarten. In der Regel enden solche Patentstreitigkeiten in den USA mit einem außergerichtlichen Vergleich, bei dem die Ansprüche der Parteien gegeneinander aufgewogen werden und der eigentlich Unterlegene dem heimlichen Sieger Zahlungen in nicht genannter Höhe zukommen lässt. Meist wird dabei auch ein zeitlich befristeter Patentaustausch vereinbart.